• KrW/AbfMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...rüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• IndMetMeistV 1997 § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...rüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• ISAusbV 1997 § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...rüfung im Ausbildungsberuf Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin gilt bei Fortsetzung der Berufsausbildung in dem aufbauenden Ausbildungsberuf Industrie-Isolierer/Industrie-Isoliererin als Zwische...

• JVEG § 9 Honorar für die Leistung der Sachverständigen und Dolmetscher (Law)

  ...rbringen, das in keiner Honorargruppe genannt wird, ist sie unter Berücksichtigung der allgemein für Leistungen dieser Art außergerichtlich und außerbehördlich vereinbarten Stundensätze einer Honorarg...

• LwAusbV 1995 § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...rbracht worden sind. Die Prüfung ist nicht bestanden, wenn eine der Prüfungsaufgaben in der betrieblichen Prüfung oder eines der Prüfungsfächer in der schriftlichen Prüfung mit ungenügend bewertet wor...

• MusikfachhAusbV § 9 Gewichtung der Prüfungsbereiche, Bestehen der Abschlussprüfung (Law)

  ...r Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis 2:1 zu gewichten.

• LuftBODV 3 2009 § 9 Durchbruchstellen (Law)

  ...rzeugherstellers zur Rettung der Insassen in einem Notfall für die Rettungskräfte von außen angebracht werden, sind diese Bereiche wie unten dargestellt zu markieren. Die Markierungen müssen rot oder ...

• SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

  ...r sind verantwortlich für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Das Nähere zur Planung und zur Förderung der Pflegeei...

• SGB 2 § 9 Hilfebedürftigkeit (Law)

  ...r Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. (2) Bei Personen, die in einer Bedarfsg...

• PflKartV 1986 § 9 Feldbestandsprüfung (Law)

  ...r Antragsteller oder Vermehrer der Anerkennungsstelle schriftlich erklärt, dass seit der Entnahme der Bodenprobe, auf Grund derer die Bescheinigung ausgestellt worden war, bis zur Bepflanzung der Verm...

• SchaumwZwStG 2009 § 9 Beförderungen (Allgemeines) (Law)

  ...rium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates das Verfahren der Beförderung unter Steueraussetzung entsprechend den Artikeln 21 bis 31 der Systemrichtlinie ...

• OWiG 1968 § 9 Handeln für einen anderen (Law)

  ...rhältnisse oder Umstände (besondere persönliche Merkmale) die Möglichkeit der Ahndung begründen, auch auf den Vertreter anzuwenden, wenn diese Merkmale zwar nicht bei ihm, aber bei dem Vertretenen vor...

• PartG § 9 Mitglieder- und Vertreterversammlung (Parteitag, Hauptversammlung) (Law)

  ...r Parteitag wählt den Vorsitzenden des Gebietsverbandes, seine Stellvertreter und die übrigen Mitglieder des Vorstandes, die Mitglieder etwaiger anderer Organe und die Vertreter in den Organen höherer...

• SeeSchStrO 1971 § 9 Verwendung von Positionslaternen und Schallsignalanlagen (Law)

  ...rzeuge, die zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, dürfen zur Führung der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichter und zur Abgabe der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Schallsignal...

• RebPflV 1986 § 9 Mitteilung des Ergebnisses der Rebenbestandsprüfung (Law)

  ...rgebnis der Rebenbestandsprüfung wird dem Antragsteller und dem Vermehrer schriftlich mitgeteilt; im Falle mehrfacher Bestandsbesichtigung oder mehrfacher Nachbesichtigung jedoch erst nach der letzten...

• TKG 2004 § 9 Grundsatz (Law)

  ...r Marktregulierung nach den Vorschriften dieses Teils unterliegen Märkte, auf denen die Voraussetzungen des § 10 vorliegen und für die eine Marktanalyse nach § 11 ergeben hat, dass kein wirksamer Wett...

• TPG § 9 Zulässigkeit der Organentnahme und -übertragung, Vorrang der Organspende (Law)

  ...rn darf nur in Entnahmekrankenhäusern nach § 9a durchgeführt werden. (2) Die Übertragung von Organen verstorbener Spender sowie die Entnahme und Übertragung von Organen lebender Spender darf...

• UAGZVV § 9 Mündliche Prüfung in Verfahren zur Erteilung einer Fachkenntnisbescheinigung (Law)

  ...rüfung in Verfahren zur Erteilung einer Fachkenntnisbescheinigung besteht aus einem Kurzvortrag und einem Prüfungsgespräch. Gegenstand des Prüfungsgesprächs sind Fragen aus dem ausgewählten Fachgebiet...

• WODrittelbG § 9 Bestätigung und Prüfung der Wahlvorschläge (Law)

  ...r Betriebswahlvorstand bestätigt dem Vorschlagsvertreter schriftlich den Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlags. (2) Der Betriebswahlvorstand hat unverzüglich den Wahlvorschlag zu prüf...

• WoGV § 9 Gegenstand und Inhalt der Wohngeld-Lastenberechnung (Law)

  ...r Wohnung in der Rechtsform des eigentumsähnlichen Dauerwohnrechts die Belastung für den Wohnraum und den Teil des Grundstücks, auf den sich das Dauerwohnrecht erstreckt, ...