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ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)
...1.1.1 12,00 – – mit dem Alkoholometer nach M 1 CTB E.1.1.2 36,00 ...
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AujeszkKrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 14 Abs. 3) (Law)
...100 Tiere 25 Tiere 101...
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PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...1.10 Die Grundlagen der staatlichen Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland ...
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Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...lagen und Geräten planen, veranlassen und dokumentieren d) Pflege und Instandhaltung von Sporteinric...
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PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...10. Mathematik (fachbezogen) 80 11. Pharmazeutische Gesetzeskunde, Berufskunde ...
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BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)
...1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der ...
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BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)
...14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anlage 1 entsp...
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BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)
...1. Feuerungsanlagen nach § 14 Absatz 3 sowie 2. vor dem 1. Januar 1985 errichtete Gasfeuerungsanlagen mit Auß...
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BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)
Die Befugnis der zuständigen Behörde, auf Grund der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.
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BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)
...12, 1015 - 1017) 1. ...
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MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)
...1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:
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MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)
...lauf der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Bekanntmachung. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so wird die Bekanntmachung unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 2 ...
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MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...lag entfallenden Stimmen zusammen. (3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlu...
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MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...1) Ungültig sind Wahlvorschläge, 1. die nicht fristgerecht eingereicht worden sind, 2. ...
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MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)
...lag, dessen Bewerberinnen und Bewerber als gewählt gelten (§ 62); 6. für jeden Wahlvorschlag gesondert die Namen und Ansc...
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MitbestGWO 1 2002 § 86 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)
...1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 87 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 2 beschlossen worden ist; ...
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MitbestGWO 1 2002 § 88 Delegiertenliste (Law)
...1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 69 Abs. 2 und 3 und § 70 sind entsprechend anzuwenden.
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MitbestGWO 1 2002 § 94 Übergangsregelung (Law)
...1. Dezember 2015 abgeschlossen sind, ist die Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz vom 27. Mai 2002 (BGBl. I S. 1682), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Oktober 2005 (BGBl. I S. 2927) ge...
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RVO Anlage 1 (zu § 646 Abs. 1) (Law)
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