• HStruktG 2 § 4 Rückforderungsvorbehalt (Law)

  ...chtsänderungen durch die §§ 1 bis 3 zurückgefordert werden.

• GlAusbV 2001 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• GrEStG 1983 § 4 Besondere Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...cks von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts sowie der Rückerwerb des Grundstücks durch die juristische Person des öffentlichen Rechts, wenn das Grundstück im Rahmen einer Öffentlich Priv...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chaft, arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschriften, 1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• GewStDV 1955 § 4 Aufgabe, Auflösung und Insolvenz (Law)

  ...cklung. (2) Die Gewerbesteuerpflicht wird durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Unternehmers nicht berührt.

• KlimaBergV § 4 Obere Klimawerte für eine Beschäftigung außerhalb des Salzbergbaus (Law)

  ...chäftigung ohne eine Unterbrechung, die mindestens 6 Wochen betragen muß, höchstens 4 Monate Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C ausgesetzt sind, ...

• KraftStG § 4 Erstattung der Steuer bei Beförderungen von Fahrzeugen mit der Eisenbahn (Law)

  ...ckgelegte Strecke länger als 400 Kilometer, so wird eine Fahrt zweifach gerechnet, ist die mit der Eisenbahn zurückgelegte Strecke länger als 800 Kilometer, so wird eine Fahrt dreifach gerechnet. ...

• MaATElektronAusbV 2008 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den Ausbildungsnachweis ...

• MarkenV 2004 § 4 Anmeldung von Kollektivmarken (Law)

  ...chende Erklärung abgegeben werden.

• MB-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...chen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt werden. (4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahrung ihrer Chancengleichheit bei Durchführung der Prüfungen zu berücksicht...

• ISAusbV 1997 § 4 Ausbildungsberufsbild Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin (Law)

  ...cht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

• KaffeeStG 2009 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...chtlich freien Verkehr nach Artikel 79 des Zollkodex befindet, oder wenn sich der Kaffee in einem zollrechtlichen Versandverfahren befindet, das kein zollrechtliches Nichterhebungsverfahren nach § 13 ...

• KJPsychTh-APrV § 4 Praktische Ausbildung (Law)

  ...chotherapeutische Tätigkeit in der Krankenbehandlung nach der Approbation zum Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten oder nach Abschluß einer ärztlichen Weiterbildung in der Kinder- und Jugendpsych...

• MTA-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...chen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt werden. (4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahrung ihrer Chancengleichheit bei Durchführung der Prüfungen zu berücksicht...

• IndElAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• IndKfmAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 Umweltschutz; ...

• IndMetAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• IndMetMeistV 1997 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...chlägige naturwissenschaftliche und technische Gesetzmäßigkeiten zur Lösung technischer Probleme einzubeziehen. Er soll mathematische, physikalische, chemische und technische Kenntnisse und Fertigkeit...

• LAP-gDBNDV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...chhochschulreife oder eine andere zu einem Hochschulstudium berechtigende Schulbildung oder einen hochschulrechtlich als gleichwertig anerkannten Bildungsstand besitzt. ...

• LAP-hADV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...ch in der englischen und französischen Sprache oder, ersatzweise für Französisch, in einer anderen Amtssprache der Vereinten Nationen schriftlich und mündlich ausdrücken kann, wobei, wenn im Auswahlve...