• SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

  ...on gewerbsmäßig genutzten Sportbooten Rumpflänge des Sportbootes/ ...

• PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  ...obation berechtigt den Psychologischen Psychotherapeuten/die Psychologische Psychotherapeutin zur Ausübung der heilkundlichen Psychotherapie i...

• PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...odologinnen und Podologen Name, Vorname ...........................................

• AuslWBG § 12 Amtliche Liste der anerkannten Auslandsbonds (Law)

  ...oder daß zum Geschäftsverkehr oder Börsenhandel nur solche Urkunden zugelassen werden, die in die amtliche Liste aufgenommen sind oder deren Anerkennung sonst kenntlich gemacht worden ist.

• BArtSchV 2005 § 12 Kennzeichnungspflicht (Law)

  ...owie des § 15 Absatz 6 zu erfolgen.

• BBankG § 12 Verhältnis der Bank zur Bundesregierung (Law)

  ...on Weisungen der Bundesregierung unabhängig. Soweit dies unter Wahrung ihrer Aufgabe als Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken möglich ist, unterstützt sie die allgemeine Wirtschaftsp...

• BBG 2009 § 12 Zuständigkeit und Wirksamwerden der Ernennung (Law)

  ...oder der Bundespräsident oder eine von ihr oder ihm bestimmte Stelle ernennt die Beamtinnen und Beamten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Ernennung wird mit dem Tag der...

• AsylVfG 1992 § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

  ...ornahme von Verfahrenshandlungen nach diesem Gesetz ist ein volljähriger Ausländer, sofern er nicht nach Maßgabe des Bürgerlichen Gesetzbuches geschäftsunfähig oder in dieser Angelegenheit zu betreuen...

• AtAV 2009 § 12 Unterrichtungen (Law)

  ...ontrolle unter Verwendung einer Ausfertigung des einheitlichen Begleitscheins mit den beigefügten Auflagen die zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen Mitgliedstaaten und Drittlände...

• AÜG § 12 Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Entleiher (Law)

  ...4 Satz 3), der Rücknahme (§ 4) oder des Widerrufs (§ 5) hat er ihn ferner auf das voraussichtliche Ende der Abwicklung (§ 2 Abs. 4 Satz 4) und die gesetzliche Abwicklungsfrist (§ 2 Abs. 4 Satz 4 letzt...

• AEntG 2009 § 12 Kommission (Law)

  ...ommission werden von einem oder einer nicht stimmberechtigten Beauftragten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geleitet. Die Kommission kann sich eine Geschäftsordnung geben. (4) ...

• AOEG 1977 § 12 Verbindliche Zusagen auf Grund einer Außenprüfung (Law)

  ...ordnung über verbindliche Zusagen auf Grund einer Außenprüfung (§§ 204 bis 207) sind anzuwenden, wenn die Schlußbesprechung nach dem 31. Dezember 1976 stattfindet oder, falls eine solche nicht erforde...

• BinSchUO2008Anh XII § 12 Besondere Vorschriften für Gaffeln (Law)

  ...4. Der Scheitelwinkel des Hahnepots darf höchstens 60° betragen. 5. Ist abweichend von Nummer 4 der Scheitelw...

• BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...or Beginn der Schädigung im beruflichen Fortkommen erzielt hat. (2) Das Durchschnittseinkommen von Personen mit gleicher oder ähnlicher Berufsausbildung im Sinne des § 75 Abs. 2 BEG und die ...

• BinSchUO 2008 § 12 Untersuchung von Amts wegen (Law)

  ...on Wasserstraßen und Schifffahrt kann Untersuchungen von Amts wegen nach Maßgabe des Anhangs II § 2.11 anordnen.

• BKAG 1997 § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im polizeilichen Informationssystem (Law)

  ...olizeilichen Informationssystems zu überwachen. (2) Im Rahmen des polizeilichen Informationssystems obliegt die datenschutzrechtliche Verantwortung für die bei der Zentralstelle gespeicherte...

• BGSG 1994 § 12 Verfolgung von Straftaten (Law)

  ...ohung, Gewalt oder auf sonst rechtswidrige Weise ermöglichen soll, soweit es bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs festgestellt wird, 4. ...

• BierStV 2010 § 12 Bierausschank im Steuerlager (Law)

  ...ontainern, Flaschen, Dosen oder anderen zugelassenen Fertigpackungen in den Ausschankraum einbringen. Das zuständige Hauptzollamt kann im Bedarfsfall weitere Anordnungen treffen. Es kann auf Antrag de...

• DruckerAusbV 2011 § 12 Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (Law)

  ...oben.

• ElektronAusbV 2008 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.