• SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

  ...satz eines Fischereifahrzeugs ohne Staatszugehörigkeit, d. h. eines nach dem Völkerrecht staatenlosen Schiffes § 18 Absatz 3 Nummer 2 des Seefischereigesetzes 7 ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

  ...5 Herstellung und Verteilung der Speisen. Das schließt die Essenausgabe bei der Küche oder den Transport zur Ausgabestelle ein. ...

• BauMaschMeistPrV § 5 Baumaschinentechnischer Teil (Law)

  ...schinen und Geräte für Grundwasserabsenkung und Wasserversorgung, insbesondere Wasserpumpen auf Baustellen, Wasserförderung mit Pumpen, Pumpen und ihr Zubehör für offene und geschlossene Grundwasserab...

• BBauG § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans (Law)

  ...stgesetzte Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 76 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie als Risikogebiete im Sinne des § 73 Absatz 1 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes bestimmte Gebiete sollen ...

• AntarktUmwSchProtAG § 5 Verhütung der Meeresverschmutzung (Law)

  ...setzt, so schließt die Stellungnahme des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie auch die Feststellung ein, ob hinsichtlich der Verkehrs- und Betriebssicherheit des Schiffes die Voraussetzungen...

• AStG § 5 Zwischengeschaltete Gesellschaften (Law)

  ...sländische Einkünfte im Sinne des § 34d des Einkommensteuergesetzes sind, diesen Personen zuzurechnen. Liegen die Voraussetzungen des Satzes 1 vor, so sind die Vermögenswerte der ausländischen Gesells...

• AtVfV § 5 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...ssichtliche Tag der Ausgabe des Veröffentlichungsblattes oder der Tageszeitung, die zuletzt erscheint. (3) Zwischen dem Ende der Auslegungsfrist und dem Erörterungstermin soll mindestens ein...

• AKG § 5 Versorgungs- und Schadensersatzansprüche (Law)

  ...setzes zur Überleitung von Lasten und Deckungsmitteln auf den Bund (Zweites Überleitungsgesetz) vom 21. August 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 774) wird aufgehoben. Aus § 7 des vorbezeichneten Gesetzes kön...

• ArbSchG § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Law)

  ...sche, chemische und biologische Einwirkungen, 3. die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitssto...

• BewG§90DV § 5 (Law)

  ...ser Verordnung genannten Beträge in Deutscher Mark gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.

• DruckLV § 5 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...ssen den über die Vorschriften des § 4 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen entsprechen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer Gefahren für die Arbeitnehmer gestellt we...

• BNDG § 5 Besondere Formen der Datenerhebung (Law)

  ...s Bundesverfassungsschutzgesetzes anwenden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist. Die §§ 9, 9a und 9b des Bundesverfassungsschutzgesetzes s...

• BWildSchV § 5 Rechtmäßiger Besitz, Nachweispflicht (Law)

  ...ser Verordnung in Besitz hatte. Für Gegenstände zum persönlichen Gebrauch oder Hausrat gilt dies nur, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß eine Berechtigung nach § 2 Abs. 2 bis 5 nicht besteh...

• FStrG § 5 Träger der Straßenbaulast (Law)

  ...stücke oder der mehrfachen Verknüpfung des Ortsstraßennetzes dient. Geschlossene Ortslage ist der Teil des Gemeindebezirkes, der in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist. Einz...

• GarBBAnO § 5 Lichte Höhe (Law)

  ...ssen in zum Begehen bestimmten Bereichen, auch unter Unterzügen, Lüftungsleitungen und sonstigen Bauteilen eine lichte Höhe von mindestens 2 m haben.

• FeinwAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selb...

• FELEG § 5 Leistungen an Hinterbliebene (Law)

  ...ssetzungen des § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte erfüllt sind; § 14 Abs. 1 Satz 2 bis 4 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte gilt, ...

• HRG § 5 Staatliche Finanzierung (Law)

  ...sich an den in Forschung und Lehre sowie bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses erbrachten Leistungen. Dabei sind auch Fortschritte bei der Erfüllung des Gleichstellungsauftrags zu berüc...

• HStruktG 2 § 5 (Law)

  ...s 4 gelten nicht im Land Berlin.

• HebG 1985 § 5 (Law)

  ...sbildung soll insbesondere dazu befähigen, Frauen während der Schwangerschaft, der Geburt und dem Wochenbett Rat zu erteilen und die notwendige Fürsorge zu gewähren, normale Geburten zu leiten, Kompli...