• FriseurAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.3 Schutz der Haut und der Atemwege sowie Hygiene, 4.4 Qualitätssicherung, 4.5 ...

• GOZ 1987 § 4 Gebühren (Law)

  ...4) Kosten, die nach Absatz 3 mit den Gebühren abgegolten sind, dürfen nicht gesondert berechnet werden. Eine Abtretung des Vergütungsanspruchs in Höhe solcher Kosten ist gegenüber dem Zahlungspflichti...

• GrwV 2010 § 4 Einstufung des mengenmäßigen Grundwasserzustands (Law)

  ...§§ 27 und 44 des Wasserhaushaltsgesetzes für die Oberflächengewässer, die mit dem Grundwasserkörper in hydraulischer Verbindung stehen, verfehlt werden, b) ...

• GeschmMG 2004 § 4 Bauelemente komplexer Erzeugnisse (Law)

  Ein Design, das bei einem Erzeugnis, das Bauelement eines komplexen Erzeugnisses ist, benutzt oder in dieses Erzeugnis eingefügt wird, gilt nur dann als neu und hat nur dann Eigenart, wenn das Bauelem...

• GenTG § 4 Kommission für die Biologische Sicherheit (Law)

  ...4) Die Kommission berichtet jährlich der Öffentlichkeit in allgemeiner Weise über ihre Arbeit. (5) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...

• KochAusbV 1998 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 7 und 8 na...

• KondAusbV 2003 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Umgehen mit Informations- und Kommunikationstechnik, ...

• KrPflG 2004 § 4 Dauer und Struktur der Ausbildung (Law)

  ...§ 63 Abs. 3c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bezieht und die Ausbildung geeignet ist, die zur Durchführung dieses Modellvorhabens erforderliche Qualifikation zu vermitteln. § 4 Abs. 1 Satz 1 erste...

• IfSG § 4 Aufgaben des Robert Koch-Institutes (Law)

  ...§ 11 Absatz 5, § 16 Absatz 4 des IGV-Durchführungsgesetzes übermittelt worden sind, infektionsepidemiologisch aus, 3. ste...

• IT-FortbV § 4 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (Law)

  ...§§ 9, 12, 15 oder 18 über ein praxisrelevantes Projekt oder über Aufgaben aus betrieblichen IT-Prozessen. Der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin reicht hierzu einen Vorschlag ein. Der Prüfung...

• KerAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Herstellen von Suspensionen, 5. Bearbeiten und Gestalten von keramischen Oberflächen, ...

• MetallbAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche, technische und kundenorientierte Kommunikation, ...

• MPG § 4 Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten (Law)

  ...§ 7 festgelegten Produkteigenschaften geeignete Bezeichnungen, Angaben oder Aufmachungen verwendet werden, die für die Bewertung des Medizinproduktes mitbestimmend sind. ...

• LAP-mDAAV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...4. eine breite Allgemeinbildung hat und mit den wesentlichen politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Fragen der Gegenwart vertraut ist; ...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...

• LandBauMTAusbV 2008 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 bis ...

• PflSchAnwV 1992 § 4 Verbot der Anwendung in Naturschutzgebieten und Nationalparken (Law)

  ...§ 30 des Bundesnaturschutzgesetzes nicht angewandt werden, es sei denn, daß eine Anwendung in der Schutzregelung ausdrücklich gestattet ist oder die Naturschutzbehörde die Anwendung ausdrücklich gesta...

• PhysTh-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...§ 1 Abs. 4 über die Teilnahme an den Ausbildungsveranstaltungen. Aus der Bescheinigung muß sich für die Prüflinge, die die Ergänzungsprüfung in Teilabschnitten ablegen wollen, ergeben, daß sie die nac...

• SortSchG 1985 § 4 Homogenität (Law)

  Eine Sorte ist homogen, wenn sie, abgesehen von Abweichungen auf Grund der Besonderheiten ihrer Vermehrung, in der Ausprägung der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale hinreichend einheitlic...

• SpedKfmAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.5 Umweltschutz; ...