• ImmobKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...taatlich anerkannt.

• KÜO § 1 Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen (Law)

  ...tätte, für die die höchste Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen festgesetzt ist. Wurden Anlagen nach Absatz 3 Nummer 1 zum Zeitpunkt der letzten regulären Kehrung oder Überprüfung nicht benutzt, si...

• KEPKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tdienstleistungen/Kauffrau für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen wird staatlich anerkannt.

• MKUServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...t für Möbel-, Küchen- und Umzugsservice wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• ModellBTechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...14, Modellbauer, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• MOG § 1 Gemeinsame Marktorganisationen und Direktzahlungen (Law)

  ...tion, Präferenz oder Freihandelszone abgeschlossen und im Bundesgesetzblatt, im Bundesanzeiger oder im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und als in Kraft getreten bekannt gegeben sind, ...

• LeuchtrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...tröhrenglasbläser/Leuchtröhrenglasbläserin wird staatlich anerkannt.

• PatKostG § 1 Geltungsbereich, Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...tschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts werden, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nach diesem Gesetz erhoben. Für Auslagen in Verfahren vor dem Bundespatentgericht ist ...

• PAuswG § 1 Ausweispflicht; Ausweisrecht (Law)

  ...tsstrafe vollzogen wird. Die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 erfüllt auch, wer einen gültigen Pass im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes besitzt, ihn auf Verlangen vorlegt und den Licht...

• PhysLabAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...t/Physiklaborantin wird staatlich anerkannt.

• SportfAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tfachmann/Sportfachfrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)

  ...1 der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen vom 23. November 1992 (BGBl. I S. 1944), die zuletzt durch die Verordnung vom 15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist...

• SegelmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• RegG § 1 Öffentliche Aufgabe, Zuständigkeit (Law)

  ...t Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. (2) Die Stellen, die diese Aufgabe wahrnehmen, werden durch Landesrecht bestimmt.

• OberflbeschAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ter/Oberflächenbeschichterin wird 1. nach § 4 des Berufsbildungsgesetzes sowie 2. ...

• OfenbAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...theizungsbauer/Ofen- und Luftheizungsbauerin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 2, Ofen- und Luftheizungsbauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich ...

• PackmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tteltechnologen und der Packmitteltechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchwbWO § 1 Bestellung des Wahlvorstandes (Law)

  ...1) Spätestens acht Wochen vor Ablauf ihrer Amtszeit bestellt die Schwerbehindertenvertretung einen Wahlvorstand aus drei volljährigen in dem Betrieb oder der Dienststelle Beschäftigten und einen oder ...

• SchSG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tschutz auf See sowie den damit unmittelbar im Zusammenhang stehenden Arbeitsschutz zu gewährleisten. (2) Internationale Regelungen im Sinne dieses Gesetzes sind die in den Abschnitten A bis...

• NDAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tzungsverhältnisse anzuwenden, die vor ihrem Inkrafttreten entstanden sind. (2) Anschlussnehmer ist jedermann im Sinne des § 18 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes, in dessen Auftra...