SGB 6 § 310 Erneute Neufeststellung von Renten (Law)

...1. Januar 2001 nach den Vorschriften dieses Gesetzbuchs neu festgestellt worden war, erneut neu festzustellen und sind dabei die persönlichen Entgeltpunkte neu zu ermitteln, sind der neu festzustellen...

SGB 6 § 315a Auffüllbetrag (Law)

...1991 niedriger als der für denselben Monat ausgezahlte und nach dem am 31. Dezember 1991 geltenden Recht oder nach § 302a Abs. 3 weiterhin zustehende Rentenbetrag einschließlich des Ehegattenzuschlags...

SGB 6 § 317a Neufeststellung (Law)

...1. Oktober 2013 neu festgestellt. Bei der Neufeststellung sind die §§ 113, 114 und 272 in der am 1. Oktober 2013 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf e...

SGB 6 § 318 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 2b (Law)

...1.1.1991 - 31.12.1991 1,7559 1,7761 2,1611 ...

SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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AujeszkKrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 14 Abs. 3) (Law)

...100 Tiere 25 Tiere 101...

PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...10.1.1 Der Mensch in seiner psychosomatischen Einheit   ...

Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...1)   1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur ...

PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...10. Mathematik (fachbezogen) 80 11. Pharmazeutische Gesetzeskunde, Berufskunde ...

BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

...1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der ...

BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

...14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anlage 1 entsp...

BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

...1) Der Betreiber einer Feuerungsanlage für den Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 8 und 13 genannten Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr, ausgenommen Einzelraumfeuer...

BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

...1 genannten Stellen richten die Bescheinigungen nach § 14 Absatz 4 sowie die Informationen nach § 16 Satz 1 an die zuständige Verwaltung. Anstelle des Kehrbuchs führt sie vergleichbare Aufzeichnungen....

BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

Die Befugnis der zuständigen Behörde, auf Grund der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

...12, 1015 - 1017) 1. ...

MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)

...1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

...10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Bekanntmachung. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so wird die Bekanntmachung unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 2 Satz 2 bestimm...

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)