• SGB 9 § 34 Leistungen an Arbeitgeber (Law)

  ...Leistungen sollen im Regelfall für nicht mehr als ein Jahr geleistet werden. Soweit es für die Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich ist, können die Leistungen um bis zu 20 Prozentpunkte höher festgel...

• SGB 9 § 38 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit (Law)

  ...litationsträgers zu Notwendigkeit, Art und Umfang von Leistungen unter Berücksichtigung arbeitsmarktlicher Zweckmäßigkeit gutachterlich Stellung. Dies gilt auch, wenn sich die Leistungsberechtigten in...

• SGB 9 § 40 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich (Law)

  ...leben ist sowie welche Bereiche der Werkstatt und welche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für den behinderten Menschen in Betracht kommen, und um einen Eingliederungsplan zu erstellen, ...

• SGB 9 § 51 Weiterzahlung der Leistungen (Law)

  ...l von Tagen, für die Leistungsempfänger im Anschluss an eine abgeschlossene Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben einen Anspruch aus Arbeitslosengeld geltend machen können. In diesem Fall beträgt das ...

• SGB 9 § 59 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft sowie über das Zusammenwirken dieser Leistungen mit anderen Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen regeln.

• SGB 9 § 65 Verfahren des Beirats (Law)

  ...ls für die Dauer eines Jahres einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende und einen Stellvertreter oder eine Stellvertreterin. Im Übrigen gilt § 106 entsprechend.

• TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...llgemeinen Eisenbahngesetzes oder einer Untersuchungsstelle eines anderen Mitgliedstaates im Sinne der Richtlinie 2004/49/EG zur Untersuchung von Unfällen und ...

• TAppV Anlage 9 (zu § 58 Abs. 3) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1852 .............................................................................. ...

• SeeStrO 1972 Regel 9 Enge Fahrwasser (Law)

  ...lb eines solchen Fahrwassers oder einer solchen Fahrrinne sicher fahren kann. Das letztere Fahrzeug darf das in Regel 34 Buchstabe d vorgeschriebene Schallsignal geben, wenn es über die Absichten des ...

• PassV 2007 Anlage 9 (Law)

  ...lle: BGBl. I 2007, 2456 - 2457 ) ...

• AWaffV § 9 Zulässige Schießübungen auf Schießstätten (Law)

  ...lfall dem Benutzer Ausnahmen von den Beschränkungen des Absatzes 1 gestatten, soweit Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht entgegenstehen. (3) Absatz 1 gilt nicht für Behörde...

• BörsZulV § 9 Streuung der Aktien (Law)

  ...losen Aktien der Stückzahl, der zuzulassenden Aktien vom Publikum erworben worden sind oder wenn wegen der großen Zahl von Aktien derselben Gattung und ihrer breiten Streuung im Publikum ein ordnungsg...

• ALG § 9 Ausschluß von Leistungen (Law)

  ...luß von Leistungen zur Teilhabe nach diesem Abschnitt gilt § 12 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• AltautoV § 9 Kennzeichnungsnormen und Demontageinformationen (Law)

  ...llen. In diesen Informationen sind insbesondere im Hinblick auf die Erreichung der Ziele gemäß § 5 die einzelnen Fahrzeugbauteile und -werkstoffe sowie die Stellen aufzuführen, an denen sich gefährlic...

• AStG § 9 Freigrenze bei gemischten Einkünften (Law)

  ...ländische Gesellschaft Zwischengesellschaft ist, außer Ansatz zu lassen, wenn die ihnen zugrunde liegenden Bruttoerträge nicht mehr als 10 Prozent der gesamten Bruttoerträge der Gesellschaft betragen,...

• AtSMV § 9 Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen (Law)

  ...ldepflichtigen Ereignisse an. (2) Der Meldepflichtige hat bei meldepflichtigen Ereignissen, für deren Eintritt schadhafte Anlagenteile ursächlich sind oder in deren Verlauf Schä...

• AAÜG § 9 Auszahlung von Versorgungsleistungen (Law)

  ...Leistungsempfänger entbunden. Er stellt die für die Auszahlung der Leistung und ihre Veränderung einschließlich der Beendigung der Leistung maßgebenden Umstände fest und erläßt die erforderlichen Verw...

• BBodSchG § 9 Gefährdungsabschätzung und Untersuchungsanordnungen (Law)

  ...Liegen der zuständigen Behörde Anhaltspunkte dafür vor, daß eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast vorliegt, so soll sie zur Ermittlung des Sachverhalts die geeigneten Maßnahmen ergreifen. Werd...

• BBodSchV § 9 Besorgnis schädlicher Bodenveränderungen (Law)

  ...lichteten nachteilige Auswirkungen auf die Bodenfunktionen erwarten lassen. (3) Absatz 2 gilt entsprechend bei Böden mit großflächig siedlungsbedingt erhöhten Schadstoffgehalten.

• ARegV § 9 Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor (Law)

  ...lten generellen sektoralen Produktivitätsfaktor anwenden. (5) Die Einbeziehung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors in die Erlösobergrenzen erfolgt durch Potenzierung der Werte na...