BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)

...m dadurch die erfolgreiche Wiederaufnahme oder volle Entfaltung der früheren oder die Aufnahme einer gleichwertigen selbständigen Erwerbstätigkeit ermöglicht wird. Das gleiche gilt für Darlehen zur Fe...

BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...mmt sich nach seinem Durchschnittseinkommen in den letzten drei Jahren vor Beginn der Verfolgung. Für die Bewertung dieses Durchschnittseinkommens ist die als Anlage 3 beigefügte Besoldungsübersicht m...

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)

...m amtliche Melderegister erreicht werden kann. (3) Hat der Berechtigte einen gesetzlichen Vertreter, so obliegen diesem die Pflichten aus den Absätzen 1 und 2. (4) Kommt der Berech...

BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)

...mmens findet § 17 entsprechende Anwendung.

BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

...300 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. März 1981 um weitere 4,3 v.H. erhöht; Rentenbeträge ab 1 301 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. März 1981 um 4 v.H., mindestens jedoch um einen monatlichen B...

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

...3, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...

BewG§39DV 3 § 1 (Law)

...3, 3. für den Nutzungsteil Baumschulen der Anlage 4 zu entnehmen. Di...

BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

...Mautsätze im Zeitraum vom 1. September 2007 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2008 1. Die Maut pro Kilometer beträgt für mau...

BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

...meine Bestimmungen Diese Bescheinigung wird gemäß der Richtlinie 2003/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2003 über die ...

BVO 2 Anlage 3 (Law)

(weggefallen)

FzTV Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1) (Law)

...3 31485 Beispiel für ein Genehmigungszeichen an einer zusätzlichen zentralen Bremsleuchte der Kategorie "S3"

FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...305 Die Auskunft wird im Fall der Nummer 303 aufgrund eines einheitlichen Ersuchens auch oder ausschließlich für künftig anfallende Verkehrsdaten zu bestimmt...

LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)

...Muster eines Lufttüchtigkeitszeugnisses für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...Medienfachwirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. M...

MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

...mtlichen Sammlung von Verfahren zur Probenahme und Untersuchung nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches *1) unter der angegebenen Gliederungsnummer. ...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...30) 1. Aktive implantierbare Medizinprodukte 2. ...

SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

...ministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Verfahren der...