• SchLichtReklAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...meinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der beiden Schwerpunkte 1. Technik, Montage, Werbeelektrik/-elektronik oder ...

• WpÜG § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...müssen über genügend Zeit und ausreichende Informationen verfügen, um in Kenntnis der Sachlage über das Angebot entscheiden zu können. (3) Vorstand und Aufsichtsrat der Zielgesellschaft müss...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)

  ...m örtlich zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt für die gewerbliche Schifffahrt genehmigt werden. Der Antrag muss bis spätestens 12:00 Uhr des vorhergehenden Werktages beim örtlich zuständigen Wasse...

• ZPO § 3 Wertfestsetzung nach freiem Ermessen (Law)

  ...m Gericht nach freiem Ermessen festgesetzt; es kann eine beantragte Beweisaufnahme sowie von Amts wegen die Einnahme des Augenscheins und die Begutachtung durch Sachverständige anordnen.

• ZSG § 3 Völkerrechtliche Stellung (Law)

  ...3 des IV. Genfer Abkommens vom 12. August 1949 zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (BGBl. 1954 II S. 781) und des Artikels 61 des Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 ü...

• ZweiradFortbV § 3 Struktur der Prüfungsinhalte (Law)

  ...me der motorisierten Zweiräder. (3) Zum Handlungsbereich „Organisation, Kooperation und Kommunikation“ gehören die Qualifikationsschwerpun...

• AktGEG § 3 Mindestnennbetrag der Aktien (Law)

  ...mrechnungskurs in Euro ausgedrückt werden. (3) Für Aktiengesellschaften, die auf Grund einer nach dem 31. Dezember 1998 erfolgten Anmeldung zum Handelsregister bis zum 31. Dezember 2001 eing...

• AltholzV § 3 Anforderungen an die Verwertung (Law)

  ...mmissionsschutzgesetzes und den auf seiner Grundlage ergangenen Rechtsverordnungen zu erfolgen. (3) Bei einem Gemisch von Altholz unterschiedlicher Altholzkategorien richten sich die Anforde...

• AntarktUmwSchProtAG § 3 Allgemeine Genehmigungspflicht (Law)

  ...migung. Die Genehmigung ist beim Umweltbundesamt schriftlich oder elektronisch zu beantragen. Ausländische juristische Personen müssen eine Person im Sinne der Nummern 1 bis 3 benennen, die als Antrag...

• AAÜG § 3 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...m 31. Dezember 1991 einem Versorgungssystem angehört haben, gelten vom 1. Januar 1992 an die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch. Versicherungspflichtig sind von diesem Zeitpunkt an Pers...

• BeamtVG § 3 Regelung durch Gesetz (Law)

  ...m Beamten eine höhere als die ihm gesetzlich zustehende Versorgung verschaffen sollen, sind unwirksam. Das Gleiche gilt für Versicherungsverträge, die zu diesem Zweck abgeschlossen werden. (...

• ArbMDFAngAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Interkulturelle Kompetenz, 2.4 Informations- und Kommunikationssysteme,...

• ArbnErfG § 3 Technische Verbesserungsvorschläge (Law)

  ...m Sinne dieses Gesetzes sind Vorschläge für sonstige technische Neuerungen, die nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.

• BerRehaG § 3 Verfolgte Schüler (Law)

  ...m in § 1 Abs. 1 genannten Zeitraum infolge einer Maßnahme nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 1. nicht zu einer zur Hochschulreife führenden Bildungs...

• FahrmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...m Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließ...

• DruckverarbAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...mmer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2. ...

• CWÜV § 3 Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...Menge der Chemikalien, den Endempfänger sowie die Zusicherung des Endverbleibs im Bestimmungsland enthält. (4) Die Genehmigung kann inhaltlich beschränkt, mit Nebenbestimmungen versehen und ...

• GntDAIVAPrV § 3 Dienstbehörden; Freistellung (Law)

  ...m Umfang von sechs Wochen zu gewähren. Zum Fern- und Selbststudium ist ihnen eine Dienstbefreiung im Umfang von 47 Arbeitstagen pro Studienabschnitt zu gewähren, die gleichmäßig auf die Module verteil...

• GasNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)

  ...30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 (BAnz Nr. 244), zuletzt geändert durch Artikel 289 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), heranzuziehen. ...

• HkNDV § 3 Betrieb des Registers (Law)

  ...merinnen und Registerteilnehmer aufgrund dieser Verordnung machen müssen. (2) Registerteilnehmerinnen und Registerteilnehmer sind weiterhin verpflichtet, für die Kommunikation mit der Regist...