• RechVersV § 4 Davon-Vermerke (Law)

  ...assivposten I Nr. II), "Anleihen" (Passivposten I Nr. III), "Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten" (Passivposten I Nr. IV) und "Sonstige Verbindlichkeiten" (Passi...

• SachenRBerG § 4 Bauliche Nutzungen (Law)

  ...4. die von der Deutschen Demokratischen Republik an ausländische Staaten verliehenen Nutzungsrechte (§ 110). ...

• SchHaltHygV § 4 Anforderungen an die Freilandhaltung (Law)

  ...4 zu halten. (2) Zusätzlich zu den Anforderungen des Absatzes 1 haben Tierhalter in 1. Mast- oder Aufzuchtbetrieben, d...

• SchLichtReklAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Bedienen von Arbeitsmitteln und -geräten, 5. Anwenden von Drucktechniken, 6. ...

• SchSiServAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen ...

• ProdTechAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen ...

• RAG 20 § 4 (Law)

  ...4 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung dieses Gesetzes gilt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

• TrZollV § 4 Verwendung des Einheitspapiers (Law)

  ...4 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes sind die Exemplare Nummer 6, 7 und 8 sowie ein zusätzliches Exemplar Nummer 6 des Einheitspapiers (§ 1 Nummer 20 des Gesetzes) zu verwenden. (2) Das Einheits...

• UmweltHG § 4 Ausschluß der Haftung (Law)

  Die Ersatzpflicht besteht nicht, soweit der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wurde.

• VSchwKrSchV § 4 Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...4. Verendete oder getötete Schweine sind so aufzubewahren, dass sie Witterungseinflüssen nicht ausgesetzt sind und dass Menschen oder Tiere nicht mit ihnen in Berührung ...

• TextilPrAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen ...

• TFG § 4 Anforderungen an die Spendeeinrichtungen (Law)

  Eine Spendeeinrichtung darf nur betrieben werden, wenn 1. eine ausreichende personelle, bauliche, räumliche und technische Ausst...

• TierNebV § 4 Sonstige Küchen- und Speiseabfälle (Law)

  ...ass die Küchen- und Speiseabfälle 1. zusätzlich zu Anhang II Kapitel I Nr. 2 Buchstabe b Nr. i der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 als Küchen- ...

• WehrPflG § 4 Arten des Wehrdienstes (Law)

  (1) Der nach Maßgabe dieses Gesetzes zu leistende Wehrdienst umfasst 1. den Grundwehrdienst (§ 5), ...

• WasSiG § 4 Planung der Maßnahmen (Law)

  ...asserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung sowie der gesamten zivilen Notstandsplanung der zuständigen Behörde die Maßnahmen vor. (4) Die zuständige Behörde setzt eine Frist, in der ihr der...

• PBefAusglV § 4 Ermittlung der Erträge (Law)

  ...45a Abs. 1 und 2 des Gesetzes sind die Fahrgeldeinnahmen aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr und die Einnahmen aus erhöhten Beförderungsentgelten anzusetzen.

• PersDienstLAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen ...

• PfandBG § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen (Law)

  ...4 und des § 26f Abs. 1 Nr. 3 und 4 sind insoweit nicht anzuwenden. Die Bundesanstalt kann nach Anhörung der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde durch Allgemeinverfügung anordnen, dass abweichend von A...

• PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  ...assen, wer in allen schriftlichen Prüfungen gemäß Absatz 1 Satz 1 mindestens ausreichende Prüfungsleistungen erbracht hat. (4) Das praxisorientierte Fachgespräch basiert auf einer vom Prüfun...

• SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...assung an Kundenanforderungen, 4. Optimieren der Arbeitsergebnisse durch das Qualitäts- und Beschwerdemanagement. ...