NeuGlV § 7 Beweglicher Abstimmungsvorstand (Law)

...kleineren Krankenhäusern, kleineren Alten- oder Pflegeheimen, Klöstern, sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten sowie gesperrten Wohnstätten können bewegliche Abstimmungsvorstände ...

OrthoptAPrV § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

...ktischen Teil der Prüfung hat der Prüfling unter Aufsicht zwei ihm unbekannte Patienten zu untersuchen. Dabei soll er auch seine Kenntnisse in der Anwendung orthoptischer und pleoptischer Geräte nachw...

PTBAKostO § 7 Ermäßigung der Gebühr (Law)

...ksichtigung des wirtschaftlichen Wertes der Nutzleistung für den Antragsteller im Einzelfall, daß die nach den §§ 3 bis 5 errechnete Gebühr unverhältnismäßig hoch ist, so kann sie um einen angemessene...

VersAusglG § 7 Besondere formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen (Law)

...kraft der Entscheidung über den Wertausgleich bei der Scheidung geschlossen wird, bedarf der notariellen Beurkundung. (2) § 127a des Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt entsprechend. (3)...

UmstGeldInstV § 7 Anteile an Personengesellschaften (Law)

...k anzusetzen, es sei denn, daß besondere Umstände einen höheren oder geringeren Wert begründen. (3) § 6 Abs. 7 gilt entsprechend.

WiPrPrüfV § 7 Schriftliche Prüfung (Law)

...kann die Frist verlängert werden; Hilfsmittel und die Inanspruchnahme von Hilfeleistungen Dritter, die die besonderen Verhältnisse behinderter Menschen berücksichtigen, sollen von der Prüfungsstelle z...

WoGG § 7 Ausschluss vom Wohngeld (Law)

...Kosten der Unterkunft berücksichtigt worden sind (Leistungen). Der Ausschluss besteht in den Fällen des Satzes 1 Nr. 3 und 4, wenn bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II Kosten der Unterkunft be...

VwVfG § 7 Durchführung der Amtshilfe (Law)

...keit der Maßnahme, die durch die Amtshilfe verwirklicht werden soll, richtet sich nach dem für die ersuchende Behörde, die Durchführung der Amtshilfe nach dem für die ersuchte Behörde geltenden Recht....

WaffV 4 § 7 (Law)

...kriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

VRV § 7 Registerakten, Handblatt (Law)

...ktenband zusammengefaßt werden. (2) Werden Urkunden, die zum Register einzureichen waren, zurückgegeben, so wird eine beglaubigte Abschrift zurückbehalten. Wird ein Dokument aus anderen Akte...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 7 und 8 (weggefallen) (Law)

MB-APrV Anlage 7 (zu § § 16b Absatz 7) (Law)

...Kenntnisprüfung für . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

PTA-APrV Anlage 7 (zu § 7 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...7, 2363) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 7 Anmeldung beim Auslandsbevollmächtigten (Law)

...kennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 (Auslandsstücke) beansprucht wird, sind bei dem zuständigen Auslandsbevollmächtigten für die Bereinigung deutscher Auslandsbonds (§ 8) anzumelden. (2) Für die A...

BAföG § 7 Erstausbildung, weitere Ausbildung (Law)

...kannt wird, und 2. der Auszubildende bislang ausschließlich einen Bachelor- oder Bakkalaureusstudiengang abgeschlossen oder im Sinne der Num...

AltZertG § 7 Informationspflichten im Produktinformationsblatt (Law)

...klärung vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist innerhalb von drei Monaten ab Erlangung der Kenntnis vom Rücktrittsgrund zu erklären. Der Anbieter hat dem Vertragspartner bei einem Rücktritt minde...

AntarktUmwSchProtAG § 7 Genehmigungsverfahren mit Umwelterheblichkeitsprüfung (Law)

...keit und aller voraussichtlichen Einwirkungen der beabsichtigten Tätigkeit einschließlich kumulativer Einwirkungen im Hinblick auf laufende und bekannte geplante Tätigkeiten. ...

AtSMV § 7 Inhalt der schriftlichen Meldung (Law)

...kungen, die Behebung der Auswirkungen sowie Vorkehrungen gegen Wiederholungen so zu beschreiben, daß sie im Hinblick auf die kerntechnische Sicherheit ausreichend beurteilt werden können. Die Aufsicht...

AtStrlSV § 7 Betriebliche Kontrolle (Law)

...kehr mit Kernmaterial erfolgt, haben entsprechend den Rechtsvorschriften Kontrollbeauftragte für einzelne oder mehrere Bereiche der Atomsicherheit, wie nukleare Sicherheit, Kernmaterialkontrolle oder ...