• LeichtflBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...sbildungsberuf Leichtflugzeugbauer/Leichtflugzeugbauerin wird staatlich anerkannt.

• LFGB § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...sgegenstände im Sinne des § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1. (2) Zweck dieses Gesetzes ist es, den Schutz der menschlichen Gesundheit im privaten häuslichen...

• LuftPersV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  ...1 Absatz 1 Nummer 8 und § 6 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Steuerer von sonstigem zulassungspflichtigem Luftfahrtgerät nach § 6 Absatz 1 Nummer 9 der Luftverkehrs-Zulassungs...

• PBefG § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...1) Den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, mit Oberleitungsomnibussen (Obussen) und mit Kraftfahrzeugen. Als Entge...

• SaatArtVerzV 1985 § 1 (Law)

  ...s Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz erhält die Fassung der Anlage.

• SchfHwG § 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgeschrieben sind. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates...

• PostPersRG § 1 Dienstrechtliche Zuständigkeiten der Postnachfolgeunternehmen (Law)

  ...ssen eines Dienstvorgesetzten, einen Beamten gemäß § 32 Abs. 1 Nr. 2, § 34 Abs. 1 bis 3, § 36 oder § 37 des Bundesbeamtengesetzes zu entlassen, gemäß § 44 oder § 49 des Bundesbeamtengesetzes in den Ru...

• PrfgZAUTV § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...sterreich über die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung und über die gegenseitige Anerkennung der Gleichwertigkeit von beruflichen Prüfungszeugnissen vom 27. November 1989 (BGBl. II 1991 S. 712)....

• PatAnwO § 1 Stellung in der Rechtspflege (Law)

  ...st in dem ihm durch dieses Gesetz zugewiesenen Aufgabenbereich ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

• SEAG § 1 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) (ABl. EG Nr. L 294 S. 1) (Verordnung) gilt, sind auf eine Europäische Gesellschaft (SE) mit Sitz im Inland und...

• SchSiServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Servicekraft für Schutz und Sicherheit wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• TKrMeldpflV 1983 § 1 (Law)

  ...ststellen, es sei denn, dass zur Feststellung der betreffenden Krankheit oder deren Erreger in einem Bestand Untersuchungsmaterial bei einer der in Absatz 1 genannten Stellen untersucht worden ist. ...

• UErgGDV 2 § 1 (Law)

  ...st, 2. aus Auslandsbonds im Sinne des Bereinigungsgesetzes für deutsche Auslandsbonds vom 25. August 1952 (Bundesgesetzbl. I...

• WODrittelbG § 1 Mitteilung des Unternehmens (Law)

  ...s Unternehmens, dessen Aufsichtsrat nach § 1 des Gesetzes Arbeitnehmervertreter angehören müssen, teilt dem Betriebsrat oder, soweit ein solcher nicht besteht, den Arbeitnehmern spätestens 14 Wochen v...

• VServiceAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Kaufmann für Verkehrsservice/Kauffrau für Verkehrsservice wird staatlich anerkannt.

• VerfGlasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Verfahrensmechaniker Glastechnik/Verfahrensmechanikerin Glastechnik wird staatlich anerkannt.

• WVG § 1 Zweck und Rechtsform (Law)

  ...sse und dem Nutzen seiner Mitglieder; er verwaltet sich im Rahmen der Gesetze selbst. Er kann nach Maßgabe landesrechtlicher Vorschriften Beamte im Sinne des Beamtenrechtsrahmengesetzes haben. ...

• SprAuG § 1 Errichtung von Sprecherausschüssen (Law)

  ...ses Gesetzes als leitende Angestellte des räumlich nächstgelegenen Betriebs desselben Unternehmens, der die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt. (3) Dieses Gesetz findet kein...

• SVHV § 1 Veranschlagung und Gliederung (Law)

  ...sondere Haushaltsstelle vorzusehen. (2) Die Gliederung des Haushaltsplans und die Bezeichnung der Haushaltsstellen richten sich nach den für die einzelnen Versicherungszweige jeweils vorgesc...

• StromStV § 1 Zuständiges Hauptzollamt (Law)

  Soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, ist für den Anwendungsbereich dieser Verordnung das Hauptzollamt örtlich zuständig, von dessen Bezirk aus die in den einzelnen Vorschriften jew...