• IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...19. Oktober 1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern...

• LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...t für die Einfuhr und die Durchfuhr von Lebensmitteln und, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. ...

• LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)

  ...t Vorschriften des Dritten Teils des Lastenausgleichsgesetzes und Vorschriften der in Absatz 1 Nr. 2 und 3 bezeichneten Gesetze auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes bezogen sind, umfaßt diese Bez...

• SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...t für alle Betriebe, die Schweine zu Zucht- oder Mastzwecken halten.

• NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)

  ...ten Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die Bezeichnung Naturpark "D...

• NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)

  ...turschutzgebiete von zentraler Bedeutung und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die Bezeichnung "Naturpark Märkische...

• NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)

  ...ten Landschaften nördlich des Eberswalder Urstromtals werden als Naturschutzgebiete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) Das Gesamtgebiet erhält die B...

• NatSGSpreewV § 1 Festsetzung (Law)

  ...ten Umfang werden im Spreewald Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Spreewald" festgesetzt.

• RÜG § 1 Allgemeines (Law)

  ...thalt im Beitrittsgebiet (§ 18 Abs. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch) hatten und 3. deren Rente in der Zeit vom 1. Januar 199...

• RDG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ten Rechtsdienstleistungen zu schützen. (2) Wird eine Rechtsdienstleistung ausschließlich aus einem anderen Staat heraus erbracht, gilt dieses Gesetz nur, wenn ihr Gegenstand deutsches Recht...

• RechKredV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...t auf Institute (Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) sowie Zweigstellen anzuwenden, für die nach § 340 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs der Erste Unterabschnitt d...

• SchuTSEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...t die Durchführung besonderer Maßnahmen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) zum Schutz von 1. ...

• RheinLotsO § 1 (Law)

  ...terstützen, darf sich zwischen Basel und Mannheim/Ludwigshafen nur der Inhaber eines Lotsenpatents als Lotse (pilote patente) bezeichnen. 2. Die Annahme eines Lotsen ist in j...

• RSAV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ten Buches Sozialgesetzbuch, nach Artikel 56 des Gesundheits-Reformgesetzes und nach Artikel 33 § 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes versicherungspflichtig oder nach § 9 des Fünften Buches Sozialgeset...

• SchneidwMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...t für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Schneidwerkzeugmechaniker/Schneidwerkzeugmechanikerin nach der Handwerksordnung.

• URaG § 1 (Law)

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• UVSV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...trieb von UV-Bestrahlungsgeräten, die zu kosmetischen Zwecken oder für sonstige Anwendungen am Menschen außerhalb der Heil- oder Zahnheilkunde gewerblich oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unte...

• ThermMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...t für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Thermometermacher/Thermometermacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• VwGO § 1 (Law)

  ...tungsgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte Gerichte ausgeübt.

• WasSiG § 1 Grundsatz (Law)

  ...tsmittel halten. Sie sind im übrigen auf das unerläßliche Maß zu beschränken und inhaltlich so zu gestalten, daß in die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit sowie in die Rechte oder Befugnisse der Bete...