• BSAVfV § 6 Durchführung der Prüfungen (Law)

  ...ben Prüfungsumfang erfasste Anbauweisen oder Nutzungsrichtungen an, so werden die Wertprüfung und bei Sorten von Rebe die Prüfung der physiologischen Merkmale für jede angegebene Anbauweise oder Nutzu...

• BWahlG § 6 Wahl nach Landeslisten (Law)

  ...besetzt. Bewerber, die in einem Wahlkreis gewählt sind, bleiben auf der Landesliste unberücksichtigt. Entfallen auf eine Landesliste mehr Sitze, als Bewerber benannt sind, so bleiben diese Sitze unbes...

• DMBilG § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...bweichung nach § 252 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs zulässig ist; für die erstmalige Abweichung in einem nachfolgenden Abschluß von einem in der Eröffnungsbilanz ausgeübten Wahlrecht bedarf es eines be...

• FPersV § 6 Mitführen der abgelaufenen Fahrerkarte (Law)

  ...blauf der Gültigkeit die Fahrerkarte noch mindestens 28 Kalendertage im Fahrzeug mitzuführen. Bei Umtausch der Fahrerkarte entsprechend Artikel 30 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 hat der Fah...

• GSG § 6 Versorgung mit Zahnersatz (Law)

  ...Behandlung zur Versorgung mit Zahnersatz oder Zahnkronen vor dem 1. Januar 1993 begonnen hat, haben Anspruch auf Übernahme der Kosten der zahnärztlichen Behandlung und der Kosten für zahntechnische Le...

• GenTSV § 6 Biologische Sicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...beiten verwendet werden, sind die in Anhang II Teil B beispielhaft aufgeführten Maßnahmen als biologische Sicherheitsmaßnahmen anerkannt. Zur Verhinderung der Ausbreitung von Tieren sind ebenfalls bio...

• JVEG § 6 Entschädigung für Aufwand (Law)

  ...bgeltung tatsächlich entstandener, beruflich veranlasster Mehraufwendungen im Inland nach dem Einkommensteuergesetz bemisst. (2) Ist eine auswärtige Übernachtung notwendig, wird ein Übernach...

• KHEntgG § 6 Vereinbarung sonstiger Entgelte (Law)

  ...Bewertung der Untersuchungs- und Behandlungsmethode nach § 137c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch veranlassen; § 137c Abs. 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt. Für das Schi...

• IfSG § 6 Meldepflichtige Krankheiten (Law)

  ...ber die Meldung nach Absatz 1 Nr. 1 hinaus zu melden, wenn Personen, die an einer behandlungsbedürftigen Lungentuberkulose leiden, eine Behandlung verweigern oder abbrechen. Die Meldung nach Satz 1 ha...

• IRG § 6 Politische Straftaten, politische Verfolgung (Law)

  ...Beteiligung hieran verfolgt wird oder verurteilt worden ist. (2) Die Auslieferung ist nicht zulässig, wenn ernstliche Gründe für die Annahme bestehen, daß der Verfolgte im Fall seiner Auslie...

• LogAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...benotet. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Einvernehmen mit den Fachprüfern die Prüfungsnote für den mündlichen Teil der Prüfung. Dabei sind die in Absatz ...

• LogMstrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der a...

• LuftVZO § 6 Umfang der Zulassung (Law)

  ...bs. 4 sind von der Verkehrszulassung befreit. Flugmodelle mit einer höchstzulässigen Startmasse über 25 Kilogramm und bis zu 150 Kilogramm bedürfen keiner Verkehrszulassung, wenn deren Verkehrssicherh...

• LeasFachwirtPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuß eine Prüfung in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung bestanden hat, deren Inhalt den Anforderungen dieser Prüfungsteile oder Prüfu...

• LFGB § 6 Verbote für Lebensmittelzusatzstoffe (Law)

  ...bei dem Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln durch die Verbraucherin oder den Verbraucher in den Verkehr zu bringen. (2) Absatz 1 Nummer 1 Buchs...

• SachenRBerG § 6 Staatlicher oder genossenschaftlicher Wohnungsbau (Law)

  ...Bebauung des Grundstücks gestattet haben, abgeschlossen und die Grundstücke bebaut haben oder 2. Grundstücke mit Billigung s...

• SamEnV § 6 Kennzeichnung von Samen (Law)

  ...bar sein. (2) Bei Samen von registrierten Zuchttieren ist bei den Angaben nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 anstelle der Rasse die Bezeichnung des Verkaufserzeugnisses nach § 4 Abs. 1 Nr...

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  ...Berufsbildung erfolgt die schrittweise Übernahme der Bewirtschaftung bzw. Übergabe von Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung aus den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung in d...

• NDAV § 6 Herstellung des Netzanschlusses (Law)

  ...ben werden; auf Verlangen des Netzbetreibers ist ein von diesem zur Verfügung gestellter Vordruck zu verwenden. Der Netzbetreiber hat dem Anschlussnehmer den voraussichtlichen Zeitbedarf für die Herst...

• NPBefVMVK § 6 Biosphärenreservat "Südost-Rügen" (Law)

  ...Bundeswasserstraßen in den Schutzzonen I und II des Biosphärenreservats "Südost-Rügen" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst...