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MarkschBergV § 3 Bezugssysteme (Law)
...vermessung als einzige benutzt werden und Umformungen in die Systeme nach Satz 1 unzumutbar sind. Bestehen Rißwerke in von Satz 1 oder 2 abweichenden Bezugssystemen, dürfen sie fortgeführt werden, wen...
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MaskAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Vorbereiten und Handhaben von Werkzeugen und Geräten, 7. Vorbereiten und Lagern von Werk- und Hilfsstoffen, ...
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MPG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...verkehrbringen im eigenen Namen verantwortlich ist, unabhängig davon, ob diese Tätigkeiten von dieser Person oder stellvertretend für diese von einer dritten Person ausgeführt werden. Die dem Herstell...
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LeuchtrAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Verarbeiten von Elektroden, 13. Evakuieren und Füllen von Leuchtröhren, 14. ...
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LKWÜberlStVAusnV § 3 Fahrzeuge (Law)
...von Ladung mit einem begrenzten Volumen-Masse-Verhältnis (Dichte) nach Maßgabe der Sätze 3, 4 und 5. Zulässig sind Punkt-zu-Punkt-Verkehre oder Transportumläufe. Zu Punkt-zu-Punkt-Verkehren zählt insb...
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LuftKostV § 3 Auslagen (Law)
...Vorschlag oder mit Zustimmung des Antragstellers externe Verwaltungshelfer bei Genehmigungs-, Plangenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren für Flugplätze eingesetzt, sind die dadurch verursachten ...
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SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)
(1) Dieses Gesetz gilt für eine Europäische Genossenschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im...
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SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)
...vollmächtigten Bezirksschornsteinfeger sowie jeder Betrieb, der im Geltungsbereich dieses Gesetzes staatlich vorgeschriebene Schornsteinfegerarbeiten ausführen möchte und die Voraussetzungen zur selbs...
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SchRegO § 3 (Law)
...von Gütern bestimmt sind, wenn ihre größte Tragfähigkeit mindestens 10 Tonnen beträgt, 2. Schiffe, die nicht zur Beförderung von Gütern best...
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SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...von den in den Absätzen 1 und 2 Nr. 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung in den Prüfungsteilen auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, K...
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PStG § 3 Personenstandsregister (Law)
...vornimmt, muss jederzeit erkennbar sein. Das Programm muss eine automatisierte Suche anhand der in die Personenstandsregister aufzunehmenden Angaben zulassen; die Register müssen jederzeit nach Jahres...
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SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)
...verfügbaren Fangmengen erteilt. Die Fangerlaubnis darf nur versagt werden, wenn 1. die Antragsfrist versäumt und die verfügbare Fangmenge ver...
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SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)
...Vorschriften, - der zur Erfüllung von Verpflichtungen aus internationalen Seefischerei-Übereinkommen erlassenen Vorschriften und ...
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NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...verläuft und für die die Raumverträglichkeit festgestellt werden soll oder festgestellt ist. (2) Vereinigungen im Sinne dieses Gesetzes sind nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vom 7. ...
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NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)
...vat ist als Lebensraum für eine vielfältige Fauna einschließlich zahlreicher bestandsbedrohter Arten von Bedeutung, wie Elbebiber, Seeadler, Schwarzstorch, Weißstorch, Kranich, Wachtelkönig, verschied...
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NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)
...zbehörde archivmäßig verwahrt werden und auf die Bezug genommen wird. Weitere Ausfertigungen befinden sich bei der Reservatsverwaltung und den Kreisverwaltungen. Bei den genannten Behörden sind die Ka...
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NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
...verpflichtet, dem Netzbetreiber die Aufnahme der Nutzung des Netzanschlusses zur Entnahme von Gas unverzüglich in Textform mitzuteilen. Der Netzbetreiber hat dem Anschlussnutzer die Mitteilung unverzü...
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WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)
...verordnung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit sind. Nicht wohngeldberechtigt sind ausländische Personen, die durch eine völkerrechtliche Vereinbaru...
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VermG § 3 Grundsatz (Law)
...zbuchs und der Sätze 3 und 5 sowie nach dem Investitionsgesetz von diesem Satz unberührt. Der Verfügungsberechtigte ist zur Liquidation berechtigt und zur Abwendung des Insolvenzverfahrens nicht verpf...
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WaStrÜbgVtr § 3 (Law)
...verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diesen Werken ausgenutzten...