• BADV § 3 Bodenabfertigungsdienste (Law)

  ...4 Satz 1 sind auf zwei Jahre zu befristen, Beschränkungen nach Absatz 4 Satz 2 und nach Absatz 5 auf drei Jahre. (7) Beschränkungen nach Absatz 4 Satz 1 können einmalig um weitere zwei Jahre...

• BargeldPrüfV § 3 Meldepflichten (Law)

  ...as erste Kalenderhalbjahr bis spätestens zum 31. August des Jahres und für das zweite Kalenderhalbjahr bis spätestens zum 28. Februar des darauffolgenden Jahres zu melden und zwar ...

• AltautoV § 3 Rücknahmepflichten (Law)

  ...4) Absatz 1 Satz 2 gilt nicht, wenn 1. das Altfahrzeug nicht innerhalb der Europäischen Union zugelassen ist oder zuletzt zugelassen war, ...

• AMVerkRV § 3 (Law)

  Die §§ 1 und 2 gelten nicht für Arzneimittel, die zur Injektion oder Infusion, zur rektalen, vaginalen oder intrauterinen Anwendung, zur intramammären Anwendung bei Tieren, als Wundstäbch...

• AtStrlSV § 3 (Law)

  ...4) Die Verantwortung der Leiter der Betriebe, der leitenden Mitarbeiter und der verantwortlichen Mitarbeiter wird durch die Einsetzung von Kontrollbeauftragten oder die Tätigkeit des Staatlichen Amtes...

• AAppO § 3 Famulatur (Law)

  ...assistenten, Pharmazieingenieure, pharmazeutisch-technische Assistenten und Apothekenassistenten entfällt die Famulatur.

• AbwasserMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...assermeisters/einer Geprüften Abwassermeisterin gemäß § 1 Abs. 3 haben. (4) Die elektrotechnische Qualifikation gemäß Absatz 1 Nr. 2 bis 4 umfasst folgende Fertigkeiten und Kenn...

• BeschMechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. betriebliche und technische Kommunikation, ...

• BienSeuchV § 3 (Law)

  ...ass sich die Amerikanische Faulbrut, die Acariose (Milbenseuche), die Varroatose, der Kleine Beutenkäfer oder die Tropilaelaps-Milbe ausgebreitet hat oder ausbreitet, kann die zuständige Behörde eine ...

• EVO § 3 Züge (Law)

  Zur Beförderung dienen die regelmäßig nach Fahrplan oder die nach Bedarf verkehrenden Züge.

• ChemG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...as angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von dem Stoff ohne Beeinträchtigung seiner Stabilität und ohne Änderung seiner Zusammensetzung abgetrennt ...

• DGBankUmwG § 3 Aktien (Law)

  Die Aktien der Aktiengesellschaft lauten vorbehaltlich künftiger Satzungsänderungen auf den Namen.

• DiätV § 3 (Law)

  ...asst sind, b) Lebensmitteln, die zur Behandlung von angeborenen Stoffwechselstörungen geeignet sind, ...

• EdlStFAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...assungen, 18. Fassen von Unedel- und Edelsteinen in Chaton-, Zargen- und angeriebenen Fassungen, ...

• EdlStSchlAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BrucelloseV § 3 (Law)

  ...46 S. 19) in der jeweils geltenden Fassung auf Brucellose untersuchen zu lassen. (4) Wenn es aus Gründen der Seuchenbekämpfung erforderlich ist, kann die zuständige Behörde bei ...

• BVerfGG § 3 (Law)

  ...as 40. Lebensjahr vollendet haben, zum Bundestag wählbar sein und sich schriftlich bereit erklärt haben, Mitglied des Bundesverfassungsgerichts zu werden. (2) Sie müssen die Befähigung zum R...

• BVG § 3 (Law)

  ...441), l) der Dienst in Wehrertüchtigungslagern, m) ...

• BrennAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Kenntnisse der produktbezogenen Rechtsvorschriften, 5. Kenntnisse des Ausbildungsbetriebs,...

• FlaggRG § 3 (Law)

  ...as Schiffszertifikat im Sinne der Schiffsregisterordnung oder das Schiffsvorzertifikat (§ 5), b) in den Fällen der §§ 10 und...