PflBeschauV 1989 § 13 Durchfuhr (Law)

...6 und 7.1 bis 7.3 der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführt sind, entsprechend. Auf Antrag kann die zuständige Behörde die Durchfuhr von in Satz 1 genannten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und sonstigen Geg...

PflKartV 1986 § 13 Beschaffenheitsprüfung (Law)

...ffenheitsprüfung besteht aus der Prüfung auf Viruskrankheiten, Bakterielle Ringfäule und Schleimkrankheit sowie der Prüfung auf weitere Knollenkrankheiten und äußere Mängel.

StrabBO 1987 § 13 Verhalten während des Dienstes (Law)

...Fahrzeugen die Sorgfalt anzuwenden, die sich daraus ergibt, daß ihnen Personen zur sicheren Beförderung anvertraut sind. (2) Betriebsbedienstete haben sich gegenüber Fahrgästen rücksichtsvol...

SGB 7 § 13 Sachschäden bei Hilfeleistungen (Law)

...findlichen Sachen entstanden sind, sowie die Aufwendungen zu ersetzen, die sie den Umständen nach für erforderlich halten durften, soweit kein anderweitiger öffentlich-rechtlicher Ersatzanspruch beste...

StBAPO 1977 § 13 Vorbereitungsdienst (Law)

...faßt eine sechsmonatige Einführung in das Aufgabengebiet des einfachen Dienstes. In dieser Zeit soll die Beamtin oder der Beamte die Aufgaben des einfachen Dienstes der Steuerverwaltung kennenlernen u...

ZuG 2007 § 13 Prozessbedingte Emissionen (Law)

...f Antrag setzt die zuständige Behörde abweichend von § 7 für prozessbedingte Emissionen einen Erfüllungsfaktor von 1 an, sofern der Anteil der prozessbedingten Emissionen an den gesamten Emissionen ei...

ZuV 2020 § 13 Zuteilungsregel für Vinylchlorid-Monomer (Law)

...ff, der für die Herstellung von Vinylchlorid-Monomer als Brennstoff verwendet wurde.

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...f)in;ges gesamter Kohlenstoff-Input des Kalzinierungsprozesses in t C(tief)out;Koks Kohlenstoff-Output...

BattG § 13 Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Law)

...ftlich anzuzeigen. (2) Soweit sich öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger an der Sammlung von Fahrzeug-Altbatterien beteiligen, sind sie verpflichtet, die erfassten Fahrzeug-Altbatterien ge...

BauNVO § 13 Gebäude und Räume für freie Berufe (Law)

Für die Berufsausübung freiberuflich Tätiger und solcher Gewerbetreibender, die ihren Beruf in ähnlicher Art ausüben, sind in den Baugebieten nach den §§ 2 bis 4 Räume, in den Baugebieten nach den §§ ...

AsylVfG 1992 § 13 Asylantrag (Law)

...folgung sucht oder dass er Schutz vor Abschiebung oder einer sonstigen Rückführung in einen Staat begehrt, in dem ihm eine Verfolgung im Sinne des § 3 Absatz 1 oder ein ernsthafter Schaden im Sinne de...

BBergG § 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum (Law)

...facher Ausfertigung, der von einem anerkannten Markscheider oder einem öffentlich bestellten Vermessungsingenieur angefertigt worden ist und der den Anforderungen einer Bergverordnung nach § 67 entspr...

AEG 1994 § 13 Anschluß an andere Eisenbahnen (Law)

...Fällen die zuständige Landesbehörde. (3) Eine Werksbahn hat einer angrenzenden Eisenbahn für deren eigenen Güterverkehr den Anschluss an ihre Eisenbahninfrastruktur unter billiger Regelung d...

AFuV 2005 § 13 Fernbediente oder automatisch arbeitende Amateurfunkstellen (Law)

...ffenen Kreise festgelegt und in ihrem Amtsblatt veröffentlicht. (4) Der Funkbetrieb über fernbediente Amateurfunkstellen nach Absatz 1 ist Funkamateuren mit zugeteiltem Rufzeichen zu gestatt...

BBodSchV § 13 Zugänglichkeit von technischen Regeln und Normblättern (Law)

...6.2 aufgeführt. (2) Verweisungen auf Entwürfe von technischen Normen in den Anhängen beziehen sich jeweils auf die Fassung, die zu dem in der Verweisung angegebenen Zeitpunkt veröffentlicht ...

ApoBetrO 1987 § 13 Behältnisse (Law)

...fen nur primäre Verpackungsmaterialien verwendet werden, die gewährleisten, dass die Arzneimittel vor physikalischen, mikrobiologischen oder chemischen Veränderungen geschützt sind und die daher für d...

BeratungsG § 13 Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

...ftsabbruch darf nur in einer Einrichtung vorgenommen werden, in der auch die notwendige Nachbehandlung gewährleistet ist. (2) Die Länder stellen ein ausreichendes Angebot ambulanter und stat...

BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)

...ftlichkeitsanalyse einschließlich des Kosten-Nutzen-Vergleichs gemäß § 6 der KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-Verordnung, es sei denn, es liegt ein Testat einer für die Prüfung der Wirtschaftlichkeitsanaly...

BinSchPatentV 1998 § 13 Erweiterung einer Fahrerlaubnis (Law)

...Fahrerlaubnis, ein Befähigungszeugnis nach § 5 Abs. 1 oder ein Streckenzeugnis um eine nach § 7 Abs. 2 erlaubnispflichtige Strecke erweitert werden, gelten § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 12 entsprechend. ...