• PflSchAnwV 1992 § 4 Verbot der Anwendung in Naturschutzgebieten und Nationalparken (Law)

  Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 2 oder 3 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturd...

• PhysTh-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...4 über die Teilnahme an den Ausbildungsveranstaltungen. Aus der Bescheinigung muß sich für die Prüflinge, die die Ergänzungsprüfung in Teilabschnitten ablegen wollen, ergeben, daß sie die nach Absatz ...

• SortSchG 1985 § 4 Homogenität (Law)

  Eine Sorte ist homogen, wenn sie, abgesehen von Abweichungen auf Grund der Besonderheiten ihrer Vermehrung, in der Ausprägung der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale hinreichend einheitlic...

• SpedKfmAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.5 Umweltschutz; ...

• SteinAusbV 2003 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• StPO § 4 Verbindung und Trennung rechtshängiger Strafsachen (Law)

  (1) Eine Verbindung zusammenhängender oder eine Trennung verbundener Strafsachen kann auch nach Eröffnung des Hauptverfahrens auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder des Angeklagten oder von Amts wegen...

• StromStV § 4 Pflichten des Versorgers, Eigenerzeugers oder erlaubnispflichtigen Letztverbrauchers (Law)

  ...4 gelten sinngemäß für Eigenerzeuger und Letztverbraucher nach § 4 Abs. 1 des Gesetzes.

• SVFAngAusbV 1997 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt wer...

• Text/ProdVeredlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Zuordnen, Bearbeiten und Handhaben von Werk-, Betriebs- und Hilfsstoffen,...

• WpDVerOV § 4 Redliche, eindeutige und nicht irreführende Informationen an Privatkunden (Law)

  ...4) Aussagen zu der früheren Wertentwicklung eines Finanzinstruments, eines Finanzindexes oder einer Wertpapierdienstleistung dürfen nicht im Vordergrund der Information stehen und müssen ...

• SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

  (1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-...

• SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)

  (1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführun...

• Pkw-EnVKV § 4 Leitfaden zu Kraftstoffverbrauch, CO (Law)

  ...4) Die Hersteller müssen sicherstellen, dass 1. für Verbraucher auf Anfrage ein Leitfaden kostenlos bei der nach Absatz 1 Satz 1 bestimmten S...

• RevjAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• PapIndMeistPrV 2005 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...4. Zusammenarbeit im Betrieb; 5. Berücksichtigen naturwissenschaftlicher und technischer Gese...

• SaAusbV 2005 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Kundenorientierung, ...

• SchwarzArbG 2004 § 4 Befugnisse bei der Prüfung von Geschäftsunterlagen (Law)

  ...4 und 5 geleistet wird. (2) Die Behörden der Zollverwaltung sind zur Durchführung der Prüfungen nach § 2 Abs. 1 befugt, Einsicht in die Unterlagen zu nehmen, aus denen die Vergütung der Dien...

• SchSG § 4 Einheitliche Durchführung völkerrechtlicher Regeln und Normen (Law)

  Soweit sich aus den innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die die in den Abschnitten A und B der Anlage genannten internationalen Regelungen umsetzen, bestimmte Pflichten ergeben, die durch Personen, O...

• RDG § 4 Unvereinbarkeit mit einer anderen Leistungspflicht (Law)

  Rechtsdienstleistungen, die unmittelbaren Einfluss auf die Erfüllung einer anderen Leistungspflicht haben können, dürfen nicht erbracht werden, wenn hierdurch die ordnungsgemäße Erbringung der Rechtsd...

• VersFachwPrV 2008 § 4 Prüfungsteil A nach § 3 Abs. 2 (Law)

  ...4. Auswirkungen unternehmerischer Entscheidungen auf die betriebliche Rechnungslegung darstellen, 5. Auswirku...