• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...llung seiner Aufgabe dienenden baulichen und sonstigen Anlagen, Arbeiten an Grundstücken, Ermittlungen und sonstigen Maßnahmen. (2) Der Umfang des Unternehmens ist, soweit er sich nicht hinr...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...lle der in Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Formulare die Formulare aus den Anlagen 4 und 5 (ESTZAG und EGVZAG) zu verwenden; die Pflicht zur Verwendung des Formulars aus der Anlage 3 (ZVZAG) bleibt da...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...liche Vermögenswerte erforderlich sind. (2) Dem Zollkriminalamt obliegt in Fällen, in denen es nach § 4 Abs. 1 selbst oder ein Zollfahndungsamt Ermittl...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  ...lle erteilt die Zertifizierung nach § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgevertrags dem § 1 Absatz ...

• BeamtStG § 5 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte (Law)

  ...ltlich wahrnehmen soll. (2) Die Rechtsverhältnisse der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten können durch Landesrecht abweichend von den für Beamtinnen und Beamte allgemein geltenden Vorschriften...

• AOEG 1977 § 5 (Law)

  ...llen)

• ArbGG § 5 Begriff des Arbeitnehmers (Law)

  ...llte sowie die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten. Als Arbeitnehmer gelten auch die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten (§ 1 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 - Bun...

• AGG § 5 Positive Maßnahmen (Law)

  ...liche Behandlung auch zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehende Nachteile wegen eines in § 1 genannten Grundes verhindert oder ausgeglichen werden sollen.

• BinSchG § 5 Hamburger Hafen (Law)

  ...liegenden Teilen der Bundeswasserstraße Elbe ist der Bund im Rahmen des § 1 Abs. 1 Nr. 2, 4 und 5 nicht für Maßnahmen zuständig, die das Verhalten im Verkehr betreffen. Seine Maßnahmen erstrecken sich...

• BeratungsG § 5 Inhalt der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...lage erforderliche medizinische, soziale und juristische Information, die Darlegung der Rechtsansprüche von Mutter und Kind und der möglichen praktischen Hilfen, insbesondere solcher, die die Fortsetz...

• BerlinFG § 5 Berliner Unternehmer, westdeutscher Unternehmer (Law)

  ...lin (West) belegene Betriebsstätte eines Unternehmers, der seine Geschäftsleitung im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder im Ausland hat. ...

• BerRehaG § 5 Ausschluß von Ansprüchen (Law)

  ...litischen Gründen erfolgten Benachteiligung im Beruf oder in der Ausbildung sind ausgeschlossen, wenn sie Verbindlichkeiten im Sinne des Artikels 135a Abs. 2 des Grundgesetzes betreffen.

• ErsDiG § 5 Aufstellung der Dienstgruppen (Law)

  ...lie, Senioren, Frauen und Jugend nach Bedarf aufgestellt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bestimmt ihren Sitz nach Anhörung des beteiligten Landes.

• DRiG § 5 Befähigung zum Richteramt (Law)

  ...ließt; die erste Prüfung besteht aus einer universitären Schwerpunktbereichsprüfung und einer staatlichen Pflichtfachprüfung. (2) Studium und Vorbereitungsdienst sind inhaltlich aufeinander ...

• DEÜV § 5 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...ls 49 sind nach oben, von weniger als 50 nach unten auf den nächsten vollen Betrag zu runden. (5) (weggefallen) (6) Alle persönlichen Angaben für Meldungen sind amtlichen Unterlage...

• DMBilG § 5 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...52, 253 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4, § 255 Abs. 3, § 256 Satz 1 entsprechend anzuwenden, soweit sie sich auf die Bilanz beziehen und dieses Gesetz keine abweichenden Regelungen enthält; Angaben über verbund...

• CWÜV § 5 Meldearten und -angaben (Law)

  ...llen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 und 4 die Anzahl aller Betriebe, die eine Meldepflicht auslösen, im Falle des § 4 Abs. 1 Nr. 1 die ungefähre, im Falle des § 4 Abs. 1 Nr. 2 die genaue Anzahl der Betriebe, we...

• FMStFG § 5 Vermögenstrennung, Bundeshaftung (Law)

  ...lichkeiten zu trennen. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeiten des Fonds; dieser haftet nicht für die sonstigen Verbindlichkeiten des Bundes.

• FSPersAV § 5 Lizenzen, Erlaubnisse und Befugnisse (Law)

  ...llance, GMS), die zusätzlich zur Befugnis „Rollverkehrskontrolle“ oder „Platzverkehrskontrolle“ erteilt wird, gibt an, dass der Lizenzinhaber befähigt ist, Rollverkehrskontrolle mit Hilfe der Flugplat...

• GenTG § 5 Aufgaben der Kommission (Law)

  ...licht allgemeine Stellungnahmen zu häufig durchgeführten gentechnischen Arbeiten mit den jeweils zugrunde liegenden Kriterien der Vergleichbarkeit im Bundesanzeiger. Soweit die allgemeinen Stellungnah...