• GenTG § 5 Aufgaben der Kommission (Law)

  Die Kommission prüft und bewertet sicherheitsrelevante Fragen nach den Vorschriften dieses Gesetzes, gibt hierzu Empfehlungen und berät die Bundesregierung und die Länder in sicherheitsrelevanten Frag...

• GenTSV § 5 Risikobewertung von Organismen (Law)

  ...vollständig in die Risikobewertung einzubeziehen. Gelangen Vektoren zur Anwendung, ist eine Gesamtbewertung des Vektor-Empfänger-Systems vorzunehmen. (5) Bei Anwendung biologischer Sicherhei...

• GeoITAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ ...

• KraftstoffLBV § 5 Zuteilungskürzungen durch Verordnung (Law)

  Die sich nach § 4 ergebende Menge an Kraftstoff kann für die in § 4 Abs. 1 genannten Zwecke durch Verordnung gekürzt oder auf andere Weise kontingentiert werden.

• LAG § 5 Haushaltsmäßige Abwicklung (Law)

  Rechte und Pflichten des bisherigen Sondervermögens Ausgleichsfonds gehen auf den Bund über. Einnahmen nach diesem Gesetz und sonstige Werte, die bisher dem Ausgleichsfonds durch Gesetz oder auf sonst...

• IndMechaAusbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...von Montageaufträgen nach konstruktiven Vorgaben; Disponieren von Eigen- und Fremdteilen unter Berücksichtigung terminlicher Vorgaben sowie Festlegen der Montageplätze, der Betriebs-, Montage- und Prü...

• MarkschBergV § 5 Vermessungen unter Tage (Law)

  ...vorgetragene Messungen abschließend durch durchgehende Messungen zu ersetzen. § 4 Abs. 1, 3 und 4 gilt entsprechend. (2) Für die Vermessung von Vorrichtungs- oder Gewinnungsbetrieben können ...

• MedienBTMstrPrV § 5 Prüfungsteil „Projektmanagement“ (Law)

  ...von Controllinginstrumenten zur Überwachung von Budgets, Terminen und Qualitätszielen, j) Vorhalten von Havarielösun...

• MOG § 5 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...von Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 bei der Ausfuhr von Marktordnungswaren gewährt werden; Interventionen: ...

• MPBetreibV § 5 Besondere Anforderungen (Law)

  Sofern für eine Tätigkeit nach dieser Verordnung besondere Anforderungen vorausgesetzt werden, darf diese Tätigkeit nur durchführen, wer 1. ...

• PKDBSa § 5 Pflichten der beteiligten Arbeitgeber (Law)

  ...von ihr verlangten Auskünfte sachgemäß und wahrheitsgetreu zu erteilen und dem Vorstand oder seinen Beauftragten die erforderlichen Unterlagen vorzulegen. (5) Die Arbeitgeber si...

• PostPersRG § 5 Berufliches Fortkommen (Law)

  ...Voraussetzung für die auszuübende Tätigkeit ist.

• PostRDV § 5 Ergänzende Regelungen (Law)

  ...von Bedeutung sind, werden vom Renten Service dokumentiert und den Trägern der Rentenversicherung und der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie den in Absatz 2 genannten Aufsichtsbehörden und dem Bu...

• ProdGewStatG § 5 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...5. den Verkaufserlös aus dem Abgang von Anlagegütern; ...

• OrthV § 5 Orthopädisches Schuhwerk (Law)

  ...von mindestens 2 cm auszugleichen, andere erst, wenn der Unterschied mehr als 3 cm beträgt. (2) Orthopädische Schuhe werden als Paar für den Straßengebrauch, in leichterer Ausführung für den...

• PackmAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne de...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Vorschlagen, Planen, Einleiten und Überprüfen von Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes sowie zur Reduzierung und Vermeidung von Unfällen und von Umwelt- und Gesundheitsbelastungen; ...

• SchwPestV 1988 § 5 (Law)

  Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest öffentlich bekannt.

• NABEG § 5 Inhalt der Bundesfachplanung (Law)

  ...von § 3 Absatz 1 Nummer 1 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, und die Ab...

• SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)

  ...von einem Fahrzeugführer mit der Anmeldung des Fahrzeuges beauftragte Makler ist unabhängig von der Verantwortlichkeit des Fahrzeugführers dafür verantwortlich, dass die Anmeldung unverzüglich nach de...