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FahrlG § 6 Pflichten des Fahrlehrers, tägliche Höchstdauer des praktischen Fahrunterrichts (Law)
...sachgerecht zu unterrichten. Die tägliche Gesamtdauer des praktischen Fahrunterrichts einschließlich der Prüfungsfahrten nach § 2 Abs. 15 des Straßenverkehrsgesetzes darf 495 Minuten nicht überschreit...
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DPMAV 2004 § 6 Designstellen und Designabteilungen (Law)
(1) Der Präsident oder die Präsidentin bestimmt den Geschäftskreis der Designstellen und der Designabteilungen sowie die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Designabteilungen und regel...
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ELV 2004 § 6 Laufbahn der Bundesbahninspektorinnen und Bundesbahninspektoren (Law)
...saufgaben und 2. Sonder- und Stabsfunktionen im nachgeordneten Bereich sowie Sachbearbeitung. ...
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ErbStDV 1998 § 6 Anzeigepflicht der Gerichte bei Todeserklärungen (Law)
...satz 1 genannten Abschriften kann bei Erbfällen von Kriegsgefangenen und ihnen gleichgestellten Personen sowie bei Erbfällen von Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung unterbleiben, wenn der Ze...
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ErdölBevG 2012 § 6 Vorratshaltung (Law)
...satz 2 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 Satz 1 der Zivilprozessordnung ist auf das Vermögen des Erdölbevorratungsverbandes mit Ausnahme der spezifischen Vorräte im Sinne von § 5 nicht anzuwenden. ...
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FertigPackV 1981 § 6 Kennzeichnung der Füllmenge (Law)
...Sammelpackungen), ist zusätzlich zur Angabe der Füllmenge auf den einzelnen Fertigpackungen auf der Umhüllung der Sammelpackung die Anzahl und die Nennfüllmenge der einzelnen Fertigpackungen anzugeben...
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FeV 2010 § 6 Einteilung der Fahrerlaubnisklassen (Law)
...6 auf den Umfang der ab dem 24. August 2017 geltenden Fahrerlaubnisse nach Absatz 1. Satz 1 gilt für Fahrerlaubnisse im Sinne des Absatzes 3a entsprechend. Auf Antrag wird Inhabern von Fahrerlaubnisse...
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BNDG § 6 Voraussetzungen für die Erhebung und Verarbeitung von Daten (Law)
...satz 1 Satz 3 des Artikel 10-Gesetzes zu erkennen und zu begegnen oder 2. um Informationen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 zu ...
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BootsbAusbV 2011 § 6 Gesellenprüfung, Abschlussprüfung (Law)
...sausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Gesellen- oder Abschlussprüfung waren...
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FleiAusbV 2005 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben spätestens zu Beginn der Ausbildung auf der Grundlage des Ausbildungsrahmenplans für jeden Auszubildenden und jede Auszubildende einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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GasNZV 2010 § 6 Registrierung (Law)
(1) Transportkunden haben sich bei den Netzbetreibern, mit denen sie Verträge gemäß § 3 abschließen wollen, zu registrieren. Dabei kann der Netzbetreiber die Angabe der Anschrift des Transportkunden o...
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GCP-V § 6 Entblindung in Notfallsituationen und Rücknahme (Law)
Bei verblindeten Prüfpräparaten muss der Sponsor ein Verfahren zur unverzüglichen Entblindung etablieren, das eine sofortige Identifizierung und, sofern erforderlich, eine unverzügliche Rücknahme der ...
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GrEStG 1983 § 6 Übergang von einer Gesamthand (Law)
...samthänders über, so gilt Absatz 1 Satz 2 entsprechend. (3) Die Vorschriften des Absatzes 1 gelten entsprechend beim Übergang eines Grundstücks von einer Gesamthand auf eine andere Gesamthan...
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GrHdlKfmAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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GerüstbAusbV 2000 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KlimaBergV § 6 Anrechnung von Zeiten für die nichtmaschinelle Fahrung (Law)
...Salzbergbaus oder 2. 37 Grad C Trockentemperatur im Salzbergbau ...
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KStoffVerfMAusbV 2012 § 6 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Formteile (Law)
...sausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprü...
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KVLG 1989 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)
...Satz 1 Nr. 1 gelten 360 Tage eines Bezugs von Leistungen, die nach § 339 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch berechnet werden, als zwölf Monate. (2) Der Beitritt ist ...
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MarkenV 2004 § 6 Angaben zur Markenform (Law)
...6. Hörmarke (§ 11) oder 7. sonstige Markenform (§ 12) in das Register...
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MediengestAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.