UZwG § 5 Hilfeleistung für Verletzte (Law)

Wird unmittelbarer Zwang angewendet, ist Verletzten, soweit es nötig ist und die Lage es zuläßt, Beistand zu leisten und ärztliche Hilfe zu verschaffen.

WaffV 4 § 5 (Law)

...waltungskostengesetzes; die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen werden jedoch nicht gesondert erhoben. (2) Als Auslagen sind vom Antragstell...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

...werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werktage vor dem Tag der Schleusung beim zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt angemeldet wurde und die Schleusung von diesem bestätigt...

StGB § 5 Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug (Law)

...wettbetrug und Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben (§§ 265c und 265d), wenn sich die Tat auf einen Wettbewerb bezieht, der im Inland stattfindet; 11. ...

TFG § 5 Auswahl der spendenden Personen (Law)

...werden, die unter der Verantwortung einer ärztlichen Person nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik für tauglich befunden worden sind und die Tauglichkeit durch eine ärztliche Person...

TierNebV § 5 Betriebe mit Nutztierhaltung (Law)

...weils geltenden Fassung verfüttert werden dürfen. In den Fällen des Satzes 1 Nr. 2 bleiben die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 über die Aufbewahru...

TechFachwPrV § 5 Technische Qualifikationen (Law)

...20 Minuten dauern. Die Bewertung der schriftlichen Prüfungsleistung und die der mündlichen Ergänzungsprüfung werden zu einer Punktbewertung zusammengefasst. Dabei wird die Bewertung der schriftlichen ...

ZPO § 5 Mehrere Ansprüche (Law)

...werden zusammengerechnet; dies gilt nicht für den Gegenstand der Klage und der Widerklage.

ZHG§8DV § 5 (Law)

...20 Stunden. Sie...

ZO-Ärzte § 5 (Law)

...wird er auf seinen Antrag in das für den neuen Wohnort zuständige Arztregister umgeschrieben. (2) Wird ein Arzt zugelassen, so wird er von Amts wegen in das Arztregister umgeschrieben, das f...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)

...wie bei Saatgutmischungen, für die pilliertes, inkrustiertes oder granuliertes Saatgut verwendet oder deren Saatgut nach dem Mischen pilliert, inkrustiert oder granuliert worden ist, sowie bei Saatgut...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...wendung bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppe(n) ...

BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

...waren frei verfügbares Benzol 5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren ...

BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

...2017, 378 - 379)

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

...2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote))

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...WG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/21...

PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

...2017, 207 — 220) Diplomat...

PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...2013, 1150 — 1151)