-
ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)
...für die Berechnung der vorläufigen Zuteilungsmenge dieser Anlage gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen für das Zellstoff herstellende Zuteilungselement nur berücksic...
-
AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)
...ftsumfang bei einer Gruppenauskunft sind auf die Daten beschränkt, die der ersuchenden Stelle bei einzelnen Übermittlungsersuchen übermittelt werden dürfen. Bei einer Gruppenauskunft ist die Übermittl...
-
BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)
...Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Preisermittlung für ausländisc...
-
BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)
...flächen berührt werden, die für die Erfüllung von Abstandsanforderungen zur Verfügung stehen müssen, 6. Bezeichnung des Grun...
-
BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
-
AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)
...f Genehmigung einer Tätigkeit, die gemäß § 8 einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, darf erst entschieden werden, wenn eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages ausreich...
-
AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)
...f fünf Jahre nur überschreiten, wenn der Ausländer auf Grund einer strafrechtlichen Verurteilung ausgewiesen worden ist oder wenn von ihm eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und ...
-
BBesG § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (Law)
...f Bezüge nur abtreten oder verpfänden, soweit sie der Pfändung unterliegen. (2) Gegenüber Ansprüchen auf Bezüge kann der Dienstherr ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur in Höhe d...
-
AÜG § 11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis (Law)
...flichtet, bei einem Entleiher tätig zu sein, soweit dieser durch einen Arbeitskampf unmittelbar betroffen ist. In den Fällen eines Arbeitskampfes hat der Verleiher den Leiharbeitnehmer auf das Recht, ...
-
AbfVerbrG 2007 § 11 Kontrollen (Law)
...für als stichhaltig erachtet, stellt sie auf Kosten und Gefahr der verfügungsberechtigten Person sicher, dass Vorkehrungen für die sichere Lagerung getroffen werden, bis 1....
-
AFuV 2005 § 11 Rufzeichenanwendung (Law)
...fzeichen können international gebräuchliche Zusätze beigefügt werden. Diese dürfen das zugeteilte Rufzeichen nicht verfälschen. (4) Mit einem Rufzeichen darf nicht zeitgleich von verschieden...
-
BBiG 2005 § 11 Vertragsniederschrift (Law)
...fsausbildung, den wesentlichen Inhalt des Vertrages gemäß Satz 2 schriftlich niederzulegen; die elektronische Form ist ausgeschlossen. In die Niederschrift sind mindestens aufzunehmen ...
-
ARegV § 11 Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile (Law)
...für die Beschaffung von Treibenergie. Andere beeinflussbare oder vorübergehend nicht beeinflussbare Kostenanteile, insbesondere Kosten für die Beschaffung von Verlustenergie, deren Höhe sich in einem ...
-
BergtechAusbV § 11 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ (Law)
...fung in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Bergbautechnische Prozesse, ...
-
BImSchG § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid (Law)
...fechtbarkeit im weiteren Verfahren zur Genehmigung der Errichtung und des Betriebs der Anlage Einwendungen nicht mehr auf Grund von Tatsachen erhoben werden, die im vorhergehenden Verfahren fristgerec...
-
BKADV § 11 Speicherung der Daten in sonstigen Dateien der Zentralstelle (Law)
...forderlichen Errichtungsanordnung festlegen, dass Daten gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 7 in einer Datei gespeichert werden dürfen, die der Fahndung nach Sachen oder der polizeilichen Beobachtung dient. ...
-
BierStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
...fnahme teilzunehmen. Er hat dafür zu sorgen, dass die Bestände mit möglichst geringem Aufwand festgestellt werden können. (4) Das zuständige Hauptzollamt befreit Inhaber von Versuchs- und Le...
-
DPMAV 2004 § 11 Übermittlung durch Telefax (Law)
...fax übermittelt werden. (2) Das Deutsche Patent- und Markenamt kann die Wiederholung der Übermittlung durch Telefax oder das Einreichen des Originals verlangen, wenn es begründete Zweifel an...
-
EBBAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...
-
EmsLotsV 2003 § 11 Stellvertreter des Schiffsführers (Law)
...ffführers, wenn er die nautische Führung des Schiffes übernimmt. Der Stellvertreter kann seine Befreiung nur dann in Anspruch nehmen, wenn auch der Schiffsführer von der Lotsenannahmepflicht befreit i...