• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...ch eingegangen gelten. Die Veröffentlichung erfolgt entsprechend § 7 und mindestens zwei Wochen vor dem Stichtag. (3) Bei Nummern von außerordentlichem wirtschaftlichen Wert kann die Bundesn...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...ch in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...cheidet die Werkstatt unter Berücksichtigung des Einigungsvorschlages endgültig. (5) Kommt in Angelegenheiten der Mitbestimmung nach Absatz 2 keine Einigung zustande und handelt es sich nich...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  ...chführung. (3) Die in den §§ 6 bis 8 und 10 bezeichneten Grundsätze sind bei den Bestimmungen nach Absatz 2 und, soweit solche Bestimmungen nicht getroffen sind, bei Entscheidungen, die zur ...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...chen und Auslesen zu sichern. (7) Abweichend von Absatz 5 erhalten Kinder, solange sie noch nicht sechs Jahre alt sind, einen Personalausweis mit einem elektronischen Speicher- und Verarbeit...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  ...chert, damit eine Sperrung oder Entsperrung von elektronischen Identitätsnachweisen nachgewiesen werden kann. Sie werden zehn Jahre nach ihrer Speicherung gelöscht. 3. ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...Charge oder einer gleichzeitig zur Prüfung eingereichten Charge bei der Entscheidung über die Freigabe einer Charge berücksichtigt werden und verringert sich dadurch der Prüfungsaufwand erheblich, so ...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...ch nicht hinreichend aus der Satzung ergibt, in einem Plan (Zeichnungen, Nachweisungen, Beschreibungen) darzustellen. (3) Die Aufsichtsbehörde kann anordnen, daß der Verband ein Verzeichnis ...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...ch § 3 sind der Deutschen Bundesbank jeweils nach dem Stand zum Ende des Berichtszeitraums bis zum 15. Geschäftstag des Folgemonats einzureichen. (3) Die Monatsausweise sowie die weiteren An...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...ch § 4 Abs. 1 selbst oder ein Zollfahndungsamt Ermittlungen durchführt, der Schutz von Personen, deren Aussage zur Erforschung der Wahrheit von Bedeutung ist oder war. Gleiches gilt für deren Angehöri...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  ...ch § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgevertrags dem § 1 Absatz 1, 1a oder beiden Absätzen sowie ...

• BeamtStG § 5 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte (Law)

  ...ch wahrnehmen soll. (2) Die Rechtsverhältnisse der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten können durch Landesrecht abweichend von den für Beamtinnen und Beamte allgemein geltenden Vorschriften ger...

• AOEG 1977 § 5 (Law)

  (weggefallen)

• ArbGG § 5 Begriff des Arbeitnehmers (Law)

  ...chs Monate des Vertragsverhältnisses, bei kürzerer Vertragsdauer während dieser, im Durchschnitt monatlich nicht mehr als 1.000 Euro auf Grund des Vertragsverhältnisses an Vergütung einschließlich Pro...

• AGG § 5 Positive Maßnahmen (Law)

  ...chtet der in den §§ 8 bis 10 sowie in § 20 benannten Gründe ist eine unterschiedliche Behandlung auch zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehende Nachteile wegen eines in § 1 g...

• BinSchG § 5 Hamburger Hafen (Law)

  ...5 nicht für Maßnahmen zuständig, die das Verhalten im Verkehr betreffen. Seine Maßnahmen erstrecken sich im Übrigen nicht auf Wasserfahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, die ausschließlich...

• BeratungsG § 5 Inhalt der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...ch Sachlage erforderliche medizinische, soziale und juristische Information, die Darlegung der Rechtsansprüche von Mutter und Kind und der möglichen praktischen Hilfen, insbesondere solcher, die die F...

• BerlinFG § 5 Berliner Unternehmer, westdeutscher Unternehmer (Law)

  ...che Person des öffentlichen Rechts und eine politische Partei im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes, auch wenn die Lieferungen und sonstigen Leistungen nicht für ihr Unternehmen ausgeführt worden...

• BerRehaG § 5 Ausschluß von Ansprüchen (Law)

  ...che wegen einer aus politischen Gründen erfolgten Benachteiligung im Beruf oder in der Ausbildung sind ausgeschlossen, wenn sie Verbindlichkeiten im Sinne des Artikels 135a Abs. 2 des Grundgesetzes be...

• ErsDiG § 5 Aufstellung der Dienstgruppen (Law)

  ...ch Bedarf aufgestellt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bestimmt ihren Sitz nach Anhörung des beteiligten Landes.