UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)

...ach ihrer Herstellung in genügender Anzahl der Öffentlichkeit angeboten oder in Verkehr gebracht worden sind. Ein Werk der bildenden Künste gilt auch dann als erschienen, wenn das Original oder ein Ve...

ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)

...arnung bei Katastrophen zuständigen Behörden der Länder warnen im Auftrage des Bundes auch vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für den Katast...

AZRG-DV § 20 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes (Law)

...Angaben zum aufenthaltsrechtlichen Status im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Nummer 6 oder Absatz 4 Nummer 6 des AZR-Gesetzes bleiben auch nach Inkrafttreten des Zuwanderungs...

AO 1977 § 20 Steuern vom Einkommen und Vermögen der Körperschaften, Personenvereinigungen, Vermögensmassen (Law)

...as Finanzamt örtlich zuständig, in dessen Bezirk die Steuerpflichtige ihren Sitz hat. (3) Ist weder die Geschäftsleitung noch der Sitz im Geltungsbereich des Gesetzes, so ist das Finanzamt ö...

GüKG 1998 § 20 Befugnisse des Bundesamtes bei der Verfolgung von Zuwiderhandlungen (Law)

...Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Satz 2, Abs. 2 der Strafprozessordnung. (2) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 können auch das Bundesamt und seine Beauftragten die Verwarnung nach § 56 des Gesetzes üb...

FischSeuchV 2008 § 20 Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche (Law)

...ann für ansteckungsverdächtige Fische aus Aquakultur von einer Anordnung nach Nummer 2 absehen, sofern sichergestellt ist, dass die Fische aus Aquakultur unverzüglich unter amtlicher Aufsicht geschlac...

MitbestGWO 3 2002 § 20 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...ahlvorstand mit einem Vermerk über den Zeitpunkt des Eingangs ungeöffnet zu den Wahlunterlagen. Die Wahlbriefe sind einen Monat nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl der Aufsichtsratsmitglieder de...

LAP-mDFm/EloAufklBundV § 20 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

...acht die Ausbildung der Anwärterinnen und Anwärter. Sie legt in Abstimmung mit den Ausbildungsbeauftragten der Bedarfsträger für die Anwärterinnen und Anwärter in einem Ausbildungsrahmenplan die Grund...

SGB 11 § 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...Ausland ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem Staat haben, mit dem für Arbeitnehmer mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in diesem Staat keine über- oder zwischenstaatlichen Regelu...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan (§ 33 Nr. 5) ...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

...Angaben Zur Verfahrensvereinfachung und Vermeidung von Rückfragen werden mit Einverständnis der Urkundsparteien folgende Angaben gemac...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...ame und genaue Anschrift des Einlieferers oder der sonstigen Bezugsquelle Abgangstag Name und genaue Anschrift des Empfängers oder Art des sonstigen Abganges ...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...auer, wobei die Pause zwischen den Tönen ebenso lang ist. Eine Gruppe von Glockenschlägen muß etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher ...

LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)

SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

...alt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3652)

PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)

...atzleistungen Unterkunft und Verpflegung   Für ambulante Pflege...

PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...ankheitsfällen auf Landesebene, soweit das Landesrecht dies vorsieht, Leistungen für den Ausfall von Arbeitseinkünften im Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfol...