• AtSMV § 7 Inhalt der schriftlichen Meldung (Law)

  ...Behebung der Auswirkungen sowie Vorkehrungen gegen Wiederholungen so zu beschreiben, daß sie im Hinblick auf die kerntechnische Sicherheit ausreichend beurteilt werden können. Die Aufsichtsbehörde gib...

• AtStrlSV § 7 Betriebliche Kontrolle (Law)

  ...ben sind in dem Arbeitsvertrag zu vereinbaren, den der Kontrollbeauftragte mit einem dieser Betriebe abschließt. Die Begründung von Arbeitsrechtsverhältnissen mit weiteren von ihm kontrollierten Betri...

• ÄndSchnAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...bildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben d...

• AgrStatG § 7 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...bung nach Absatz 1 Nummer 2 wird in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg nicht durchgeführt. (3) Die Erhebung nach Absatz 1 ist in den Jahren 2010, 2013 und 2016 Bestandteil der Agrarstruk...

• AHStatDV § 7 Menge der Waren (Law)

  ...ben, wenn es handelsüblich und die Eigenmasse nicht bekannt ist. Die Menge nach einer besonderen Maßeinheit ist nur dann anzugeben, wenn diese im Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik bei der...

• AKG § 7 Ansprüche aus gegenseitigen Verträgen (Law)

  ...bgegeben werden. Die Frist wird auch dadurch in Lauf gesetzt, daß der andere Vertragsteil die Abgabe der Erklärung vom Bund verlangt. (3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden bei ...

• ArbMDFAngAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• ArbZG § 7 Abweichende Regelungen (Law)

  ...Betrieb eines nicht tarifgebundenen Arbeitgebers durch Betriebs- oder Dienstvereinbarung oder, wenn ein Betriebs- oder Personalrat nicht besteht, durch schriftliche Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeb...

• BetrVGDV1WO § 7 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)

  ...beiden in der Liste an erster Stelle Benannten zu bezeichnen. Er hat die Vorschlagsliste unverzüglich, möglichst binnen einer Frist von zwei Arbeitstagen nach ihrem Eingang, zu prüfen und bei Ungültig...

• EBRG § 7 Europäischer Betriebsrat in Unternehmensgruppen (Law)

  ...Betriebsrat nur bei dem herrschenden Unternehmen errichtet, sofern nichts anderes vereinbart wird.

• DialogmKfAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...bildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben d...

• DialogmServAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...bildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben d...

• BRAO § 7 Versagung der Zulassung (Law)

  ...bt, die mit dem Beruf des Rechtsanwalts, insbesondere seiner Stellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege nicht vereinbar ist oder das Vertrauen in seine Unabhängigkeit gefährden kann; ...

• GasNEV § 7 Kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung (Law)

  ...bis 4 ergebenden betriebsnotwendigen Vermögens übersteigt, ist der übersteigende Anteil dieses Eigenkapitals gemäß Absatz 7 zu verzinsen. (2) Als Abzugskapital ist da...

• FlUUG § 7 Unterrichtung anderer Behörden (Law)

  ...beim Betrieb ziviler Luftfahrzeuge steht oder die von erheblicher Bedeutung ist, unterrichtet die Bundesstelle die für die Luftsicherheit zuständige Behörde und die zuständigen Strafverfolgungsbehörde...

• GenRegV § 7 Sonstige Anzeigen und Erklärungen (Law)

  ...bewirken sind, bedarf es, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, nicht der öffentlich beglaubigten Form. (2) Sind die sonstigen Anzeigen oder Erklärungen mit rechtlicher Wirkung für die G...

• GesBergV § 7 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (Law)

  ...ber 2010 (BGBl. I S. 1643, 1644) in der jeweils geltenden Fassung sind neben den Vorschriften der Allgemeinen Bundesbergverordnung vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466) in der jeweils geltenden Fassu...

• HafenlogAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...bildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben d...

• HafenSchAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...bildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben d...

• MarktOWMeldV § 7 Zeitpunkt der Meldungen (Law)

  ...ben einzugehen: 1. die nach den §§ 2 und 4 abzugebenden Halbjahres- und Jahresmeldungen spätestens am 30. Tag nach Ablauf des jeweiligen Beri...