• SchfHwG § 13 Allgemeine Aufgaben (Law)

  ...und 2 und führen die Kehrbücher.

• RAG 21 § 13 (Law)

  ...und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes und §§ 75 und 76 des Reichsknappschaftsgesetzes zusammen mit der Rente aus der Unfallversicherung den Betrag...

• SeeFischG § 13 Punktesystem für schwere Verstöße (Law)

  ...undesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie droht. Die Bundesanstalt übermittelt bei einem Punktestand von 18 Punkten dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie zur Anordnung des Ruhens oder d...

• ProMechG § 13 Rechtsverordnung zu Zustimmungsvoraussetzungen (Law)

  ...undesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbe...

• WMVO § 13 Bestellung des Wahlvorstandes (Law)

  (1) Spätestens zehn Wochen vor Ablauf seiner Amtszeit bestellt der Werkstattrat einen Wahlvorstand aus drei Wahlberechtigten oder sonstigen der Werkstatt angehörenden Personen und einen oder eine von ...

• WODrittelbG § 13 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)

  ...und Art der Beschäftigung aufzuführen. Das für einen Bewerber vorgeschlagene Ersatzmitglied ist auf den Stimmzetteln neben dem Bewerber aufzuführen; Satz 1 ist entsprechend anzuwenden. Die Stimmzettel...

• WoEigG § 13 Rechte des Wohnungseigentümers (Law)

  ...und andere von Einwirkungen ausschließen. (2) Jeder Wohnungseigentümer ist zum Mitgebrauch des gemeinschaftlichen Eigentums nach Maßgabe der §§ 14, 15 berechtigt. An den sonstigen Nutzungen ...

• WOSprAuG § 13 Verteilung der Sitze (Law)

  ...undenen Teilzahlen werden so viele Höchstzahlen ausgesondert und der Größe nach geordnet, wie Mitglieder des Sprecherausschusses zu wählen sind. Jede Vorschlagsliste erhält so viele Sitze zugeteilt, w...

• WVG § 13 Feststellung der Beteiligten, Stimmenzahl (Law)

  ...undsätzlich der Vorteil, den der Beteiligte von der Durchführung der Verbandsaufgaben zu erwarten hat. Hat ein Beteiligter von der Durchführung der Verbandsaufgaben nur einen Nachteil zu erwarten oder...

• ZIV § 13 Ausnahmen vom Quellensteuerverfahren (Law)

  ...und Steuer- oder sonstige Identifikationsnummer oder, in Ermangelung einer solchen, Geburtsdatum und -ort des wirtschaftlichen Eigentümers; 2. ...

• VermAnlG § 13 Vermögensanlagen-Informationsblatt (Law)

  ...undesrates bedarf, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nähere Bestimmungen zu Inhalt und Aufbau der Informationsblätter erlassen. Das Bundesministerium der F...

• VRV § 13 Bekanntgabe gegenüber den Beteiligten (Law)

  ...und auch ohne Unterschrift wirksam" anzubringen.

• VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

  ...und Beweismittel gestützt werden. (4) Über die Beschwerde entscheidet ausschließlich das für den Sitz der zuständigen Behörde zuständige Landgericht. § 36 der Zivilprozessordnung gilt entspr...

• VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...und Ausrüstungen sowie 4. die Behandlung und Analyse der Proben zu b...

• UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

  ...und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

• EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

  ...und der §§ 8ff. des Europawahlgesetzes und des § 32 der Europawahlordnung werden als Bewerber und Ersatzbewerber für alle Länder vorgesc...

• EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millime...

• EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)

  ...und Vereinbarungen, denen die Bundesrepublik Deutschland als Vertragspartei angehört, einschließlich solcher Verträge, die Mitgliedschaften in internationalen Organisationen oder Institutionen begründ...

• RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)

  (Text in Bearbeitung)

• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  ...und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung bleiben können. Leistungen der teilstationären Pflege und...