• ZuV 2020 § 13 Zuteilungsregel für Vinylchlorid-Monomer (Law)

  ...asserstoff, der für die Herstellung von Vinylchlorid-Monomer als Brennstoff verwendet wurde.

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...14,06 3.600,42 3.786,78 3.973,14 4.159,50 4.345,86 4.532,22 ...

• SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

  ...as Los entschieden, daß der auf diese Höchstzahl entfallende Sitz der Liste/Listenverbindung .......... zuzuteilen war. Da die Liste/Listenverbindung .......... weniger Vorsch...

• BattG § 13 Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Law)

  ...assten Geräte-Altbatterien durch das Gemeinsame Rücknahmesystem verzichten und die Geräte-Altbatterien stattdessen einem oder mehreren herstellereigenen Rücknahmesystemen überlassen. Der Verzicht ist ...

• BauNVO § 13 Gebäude und Räume für freie Berufe (Law)

  Für die Berufsausübung freiberuflich Tätiger und solcher Gewerbetreibender, die ihren Beruf in ähnlicher Art ausüben, sind in den Baugebieten nach den §§ 2 bis 4 Räume, in den Baugebieten nach den §§ ...

• AsylVfG 1992 § 13 Asylantrag (Law)

  ...Asylantrag wird die Anerkennung als Asylberechtigter sowie internationaler Schutz im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 2 beantragt. Der Ausländer kann den Asylantrag auf die Zuerkennung internationalen Sc...

• BBergG § 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum (Law)

  ...as Feld, in dem gewonnen werden soll, nicht dem § 4 Abs. 7 entspricht oder seine Begrenzung an der Oberfläche nach der horizontalen Projektion eine Fläche von mehr als 25 Quadratkilometer umfassen sol...

• AEG 1994 § 13 Anschluß an andere Eisenbahnen (Law)

  ...astruktur unter billiger Regelung der Bedingungen und der Kosten zu gestatten. Dies gilt nicht, wenn der angrenzenden Eisenbahn eine Nutzung der Infrastruktur aus Gründen des Betriebs der Werksbahn ni...

• AFuV 2005 § 13 Fernbediente oder automatisch arbeitende Amateurfunkstellen (Law)

  ...as Rufzeichen kann nur zugeteilt werden, wenn entsprechende Frequenzen verfügbar sind. (3) Mit der Rufzeichenzuteilung wird der Berechtigungsumfang für den Betrieb der fernbedient oder autom...

• BBodSchV § 13 Zugänglichkeit von technischen Regeln und Normblättern (Law)

  ...assung, die zu dem in der Verweisung angegebenen Zeitpunkt veröffentlicht ist.

• ApoBetrO 1987 § 13 Behältnisse (Law)

  ...ass die Arzneimittel vor physikalischen, mikrobiologischen oder chemischen Veränderungen geschützt sind und die daher für die beabsichtigten Zwecke geeignet sind.

• BeratungsG § 13 Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

  (1) Ein Schwangerschaftsabbruch darf nur in einer Einrichtung vorgenommen werden, in der auch die notwendige Nachbehandlung gewährleistet ist. (2) Die Länder stellen ein ausreichendes Angebo...

• BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)

  ...ass hierdurch das Genehmigungsverfahren beschleunigt wird. (1a) Bei der Entscheidung, ob vorgelegte Unterlagen durch externe Sachverständige überprüft werden sollen, wird die Stan...

• BinSchPatentV 1998 § 13 Erweiterung einer Fahrerlaubnis (Law)

  Soll eine Fahrerlaubnis, ein Befähigungszeugnis nach § 5 Abs. 1 oder ein Streckenzeugnis um eine nach § 7 Abs. 2 erlaubnispflichtige Strecke erweitert werden, gelten § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 12 entspre...

• BioSt-NachV § 13 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde (Law)

  ...assung eine Kopie des Einsatzstoff-Tagebuches beizufügen.

• EuWO 1988 § 13 Sonderwahlbezirke (Law)

  (1) Für Krankenhäuser, Altenheime, Altenwohnheime, Pflegeheime, Erholungsheime und gleichartige Einrichtungen mit einer größeren Anzahl von Wahlberechtigten, die keinen Wahlraum außerhalb der Einricht...

• EZulV 1976 § 13 Höhe der Zulage (Law)

  ...14 Euro, von mehr als 50 Metern 3,58 Euro, von mehr als 100 Mete...

• DPMAV 2004 § 13 Vertretung (Law)

  ...assen. (2) Die Bevollmächtigung eines Zusammenschlusses von Vertretern gilt, wenn nicht einzelne Personen, die in dem Zusammenschluss tätig sind, ausdrücklich als Vertreter bezeichnet sind, ...

• DPMAVwKostV 2006 § 13 Verjährung, Verzinsung (Law)

  Für die Verjährung und Verzinsung der Kostenforderungen und der Ansprüche auf Erstattung von Kosten gilt § 5 des Gerichtskostengesetzes entsprechend.

• EnEV 2007 § 13 Inbetriebnahme von Heizkesseln (Law)

  ...asförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. EG Nr. L 167 S. 17, L 195 S. 32), die zuletzt durch die Richtlinie 2008/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mä...