• KälteMechaAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...

• MuSchG § 4 Weitere Beschäftigungsverbote (Law)

  ...lmäßig Lasten von mehr als fünf Kilogramm Gewicht oder gelegentlich Lasten von mehr als zehn Kilogramm Gewicht ohne mechanische Hilfsmittel von Hand gehoben, bewegt oder befördert werden. Sollen größe...

• LogAPrO § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...llhilfe oder des Malteser-Hilfsdienstes e. V. oder eine Bescheinigung eines Trägers der öffentlichen Verwaltung, insbesondere der Verwaltungen der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizeien der ...

• LuftVStG § 4 Entstehung der Steuer (Law)

  ...lug des Fluggastes von einem inländischen Startort.

• LuftVZO § 4 Musterzulassung, Rücknahme und Widerruf (Law)

  ...lweise zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nachträglich entfallen sind oder wenn festgestellte Mängel des Musters, welche die Lufttüchtigkeit einschränken, sich nicht durch die ...

• RechVersV § 4 Davon-Vermerke (Law)

  ...lichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und die Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, jeweils zu den Posten "Verbindlichkeiten aus dem selbst...

• SachenRBerG § 4 Bauliche Nutzungen (Law)

  ...landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften sowie die Errichtung gewerblicher, landwirtschaftlicher oder öffentlichen Zwecken dienender Gebäude (§ 7) und ...

• SchHaltHygV § 4 Anforderungen an die Freilandhaltung (Law)

  ...ltlich des Satzes 3 zu erteilen, wenn die Anforderungen der Anlage 4 Abschnitt I und bei Betrieben nach Absatz 2 zusätzlich die Anforderungen nach Anlage 5 Abschnitt I erfüllt sind. Die Genehmigung ka...

• SchLichtReklAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ldung zum Schilder- und Lichtreklamehersteller sowie zur Schilder- und Lichtreklameherstellerin gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): Abschnitt A ...

• SchSiServAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis...

• ProdTechAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...

• RAG 20 § 4 (Law)

  ...4 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung dieses Gesetzes gilt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

• TrZollV § 4 Verwendung des Einheitspapiers (Law)

  ...ls Anmeldung zu einer neuen zollrechtlichen Bestimmung zur Beendigung der Truppenverwendung gelten die Vorschriften der Zollkodex-Durchführungsverordnung (Teil I Titel VII und IX). Für die Codierung d...

• UmweltHG § 4 Ausschluß der Haftung (Law)

  ...licht besteht nicht, soweit der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wurde.

• VSchwKrSchV § 4 Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...lle des Ausbruchs oder des Verdachts des Ausbruchs der Vesikulären Schweinekrankheit in einem Betrieb oder an einem sonstigen Standort gilt vor der amtlichen Feststellung Folgendes: ...

• TextilPrAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis...

• TFG § 4 Anforderungen an die Spendeeinrichtungen (Law)

  ...leitende ärztliche Person bestellt hat, die die erforderliche Sachkunde nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft besitzt, und 3. ...

• TierNebV § 4 Sonstige Küchen- und Speiseabfälle (Law)

  ...llen und die in einer Biogas- oder Kompostierungsanlage behandelt werden, sind getrennt von sämtlichen Abfällen, die keine Küchen- und Speiseabfälle sind oder die in privaten Haushaltungen anfallen, z...

• WehrPflG § 4 Arten des Wehrdienstes (Law)

  ...llig geleistet werden. Wer auf Grund freiwilliger Verpflichtung einen Wehrdienst nach Absatz 1 leistet, hat die Rechtsstellung eines Soldaten, der auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leistet. Das gil...

• WasSiG § 4 Planung der Maßnahmen (Law)

  ...llung der in § 1 Abs. 1 genannten Zwecke für ihren Bereich erforderlich sind. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall bestimmen, daß die Planung an Stelle des Landkreises oder der krei...