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LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)
...stkraftwagen, Anhänger), die mit Geräten umgeschlagen wird, ohne das Transportgut selbst umzuschlagen, wenn der Transport auf einem Teil der Strecke mit der Eisenbahn, dem Binnen-, Küsten- oder Seesch...
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PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)
...s Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel zu erfassen. Zusätze zum Namen des Wohnortes sind ein...
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PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)
...schaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für den Gebührenschuldner sowie dessen wirtschaftliche Verhältnisse dies rechtfertigen.
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ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)
...ss aus ihr selbst ein Gesamturteil über die wirtschaftliche Lage des Zahlungsinstituts und die Ordnungsmäßigkeit seiner Geschäftsorganisation, insbesondere die Einrichtung eines angemessenen Risikoman...
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ZO-Zahnärzte § 6 (Law)
...sind, werden von Amts wegen oder auf Antrag des Zahnarztes, einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung, einer Krankenkasse oder eines Landesverbands der Krankenkassen in den Registerakten eingetragen. Der...
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PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)
...sonalbedarf, Personaleinsatz und Personalführung in einem berufstypischen Arbeitsbereich oder Projekt bearbeiten und in diesem Zusammenhang personelle Probleme analysieren und Lösungen entsprechend de...
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ProdTechAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...schlussprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste bis dritte Ausbildungshalbjahr au...
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RechPensV § 6 Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen (Law)
...sversicherungsunternehmen" sind Verträge auszuweisen, die von Pensionsfonds bei Lebensversicherungsunternehmen als Kapitalanlage zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtig...
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OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...sitzende des Prüfungsausschusses im Benehmen mit den Fachprüfern die Prüfungsnote für den mündlichen Teil der Prüfung. (3) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann auf begründeten Antrag...
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SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)
...s. 1 genannten Schiffes die Vorschriften der Schiffssicherheitsverordnung in der Fassung vom 3. September 1997 (BGBl. I S. 2217) einzuhalten, soweit sie für ein solches Schiff Prüfungen, Zulassungen u...
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PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)
...stung wegen besonderer Dringlichkeit auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erhoben w...
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RAG 20 § 6 (Law)
...s treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.
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TierSeuchSchBMV § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse (Law)
...Sittiche dürfen nur in Transportbehältnissen innergemeinschaftlich verbracht oder eingeführt werden, die ausschließlich Tiere oder Bruteier derselben Art enthalten, demselben Verwendungszweck dienen u...
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WasSiG § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides (Law)
...sbescheid ist mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen und dem Leistungspflichtigen zuzustellen.
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VSchDG § 6 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)
...sonen und die von ihnen bestellten Vertreter sowie die Eigentümer und sonstigen nutzungsberechtigten Personen der in § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 bezeichneten Grundstücke, Betriebs- und Geschäftsräume sind...
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BäderMeistPrV § 6 Fachpraktischer Teil (Law)
...sind dem Prüfungsausschuß zu überlassen. Die Hausarbeit und die Präsentation sind Ausgangspunkt des anschließenden Fachgesprächs. Das Fachgespräch soll nicht länger als 15 Mi...
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BörsZulV § 6 Stückelung der Wertpapiere (Law)
...Stückelung der Wertpapiere, insbesondere die kleinste Stückelung und die Anzahl der in dieser Stückelung ausgegebenen Wertpapiere, müssen den Bedürfnissen des Börsenhandels und des Publikums Rechnung ...
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BauMaschMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...seinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen ...
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AktGEG § 6 Wechselseitig beteiligte Unternehmen (Law)
...sellschaft und ein anderes Unternehmen bereits beim Inkrafttreten des Aktiengesetzes wechselseitig beteiligte Unternehmen, ohne daß die Voraussetzungen des § 19 Abs. 2 oder 3 des Aktiengesetzes vorlie...
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ÜblG 1 § 6 (Law)
...satzungsschäden und Belegungsschäden an im Eigentum der Länder und sonstiger Gebietskörperschaften stehenden Grundstücken und beweglichen Sachen, soweit die Schäden nach dem 31. März 1950 entstanden s...