• LuftBO § 10 Wägung der Luftfahrzeuge (Law)

  Gewicht und Schwerpunkt der Luftfahrzeuge sind in bestimmten Zeitabständen durch Wägung zu überprüfen. Das gleiche gilt, wenn Gewicht und Schwerpunkt verändert worden sind und die Daten durch Rechnung...

• LASaarEG § 10 Frühere Feststellungen (Law)

  § 42 des Feststellungsgesetzes findet auch auf die Feststellungen Anwendung, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften getroffen worden sind.

• LeichtflBAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sin...

• SegelmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)

  (1) Die Bestellung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers ist auf sieben Jahre befristet, endet jedoch spätestens mit Ablauf des Monats, in dem die bestellte Person das 67. Lebensjahr vollendet...

• SchHaltHygV § 10 Amtliche Beaufsichtigung (Law)

  Jeder Betrieb unterliegt der Beaufsichtigung durch den beamteten Tierarzt.

• NatSGSchorfhV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  Werden Eigentümern oder Nutzungsberechtigten durch diese Verordnung oder durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das ü...

• NeuGlV § 10 Stimmrecht, Stimmberechtigtenverzeichnis (Law)

  (1) Stimmberechtigt nach § 4 des Gesetzes sind auch 1. Seeleute und die Angehörigen ihres Hausstands, ...

• OberflbeschAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• PostPersRG § 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen (Law)

  ...9 des Bundesbeamtengesetzes gleich. (6) Wird einem Beamten Sonderurlaub unter Fortzahlung der Dienstbezüge zum Zwecke der Begründung eines anderen Dienstverhältnisses oder zur Aufnahme eines...

• PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

  (1) Die nach diesem Gesetz zur Anzeige Verpflichteten haben die für die Beurkundung des Personenstandsfalls erforderlichen Angaben zu machen, soweit diese nicht Registern entnommen werden können, zu d...

• RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  Im Posten "Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen" sind die sich aus den abgeschlossenen Verträgen zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten ergebenden For...

• SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

• TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)

  (1) Kälber dürfen vorbehaltlich des Absatzes 2 in Gruppen nur gehalten werden, wenn für jedes Kalb eine uneingeschränkt benutzbare Bodenfläche zur Verfügung steht, die nach Maßgabe des Sa...

• TierSeuchSchBMV § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren (Law)

  ...91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (ABl. EG Nr. L 46 S. 1) oder Anhang D ...

• PBZugV § 10 Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen (Law)

  ...9 bis 21 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung und der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Beruf...

• PEhrlInstKostV 1996 § 10 (Law)

  (1) Wird ein Widerspruch gegen eine 1. Sachentscheidung a) ...

• TextilGestAusbV § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Sticken (Law)

  ...90 Minuten. (7) Für den Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde bestehen folgende Vorgaben: 1. ...

• WoBindG § 10 Einseitige Mieterhöhung (Law)

  (1) Ist der Mieter nur zur Entrichtung eines niedrigeren als des nach diesem Gesetz zulässigen Entgelts verpflichtet, so kann der Vermieter dem Mieter gegenüber schriftlich erklären, dass das Entgelt ...

• WODrittelbG § 10 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  (1) Ungültig sind Wahlvorschläge, 1. die nicht fristgerecht eingereicht worden sind, ...