• WHG 2009 § 45b Zustand der Meeresgewässer (Law)

  ...und und produktiv sind und die nachhaltig genutzt werden, wobei 1. die einzelnen Meeresökosysteme ohne Einschränkungen funktionieren und wide...

• WHG 2009 § 48 Reinhaltung des Grundwassers (Law)

  ...undestages. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Bundestag nicht innerhalb von drei Sitzungswochen nach Eingang der Vorlage der Bundesregierung die Zustimmung verweigert hat. (2) Stoffe...

• WHG 2009 § 50 Öffentliche Wasserversorgung (Law)

  ...und informieren die Endverbraucher über Maßnahmen zur Einsparung von Wasser unter Beachtung der hygienischen Anforderungen. (4) Wassergewinnungsanlagen dürfen nur nach den allgemein anerkann...

• WHG 2009 § 66 Weitere anwendbare Vorschriften (Law)

  ...und den Gewässerschutzbeauftragten finden die §§ 55 bis 58 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entsprechende Anwendung.

• WHG 2009 § 83 Bewirtschaftungsplan (Law)

  ...und Ausnahmen nach den §§ 30, 31 Absatz 2, den §§ 44 und 47 Absatz 3 und die Gründe hierfür, 4. die Bedingungen und Kriterien für die Gelten...

• WHG 2009 § 85 Aktive Beteiligung interessierter Stellen (Law)

  ...und Aktualisierung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne.

• WHG 2009 § 97 Entschädigungspflichtige Person (Law)

  Soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt, hat die Entschädigung zu leisten, wer unmittelbar durch den Vorgang begünstigt wird, der die Entschädigungspflicht auslöst. Sind mehrere unmittelba...

• TierSchTrV 2009 § 5 Schienentransport (Law)

  ...und der Pflege der Tiere zugänglich sind, 2. Einhufer angebunden befördert werden, und zwar so, dass sie bei Querverladung zu derselben Seit...

• TierSchTrV 2009 § 18 Anforderungen an die Einfuhr (Law)

  ...und die zuständige Behörde in einer Untersuchung nach § 19 festgestellt hat, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 und dieser Verordnung eingehalten sind.

• TierSchTrV 2009 § 22 Unterrichtung (Law)

  ...undesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit zum Zweck der Weiterleitung an die Europäische Kommission bis zum 1. Juni des folgenden Jahres einen Bericht über di...

• TierSchTrV 2009 § 24 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• PharmAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Pharmakant/Pharmakantin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PharmAusbV 2009 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  ...und sechs Monate.

• PharmAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und Kommunikation: 4.1 Planen und Steuern von Prozess-, Betriebs- und Arbeitsabläufen, ...

• PharmAusbV 2009 § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und qualitätssichernde Maßnahmen auswählen und ergreifen sowie e) ...

• PharmAusbV 2009 § 8 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...und GMP-Regeln anwenden sowie e) Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit und zum Umweltsch...

• PharmAusbV 2009 Anlage (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  ...und Sicherheitseinrichtungen überprüfen und warten c) Anlagen und Anlagenteile einrichten, instandhalten und...

• TabStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...und zwar 1. innerhalb eines Zeitraums von einem Monat bei Zigaretten und Rauchtabak und 2. ...

• TabStG 2009 § 9 Begünstigte (Law)

  ...und deren ziviles Gefolge im Sinn von Artikel 1 des Abkommens vom 19. Juni 1951 zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen (BGBl. 1961 II S. 1183, 1190) in d...

• TabStG 2009 § 16 Verpackungszwang (Law)

  ...undesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. zur Vereinfachung der Verwaltung ode...