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GenDG § 18 Genetische Untersuchungen und Analysen im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Versicherungsvertrages (Law)
...lysen verlangen oder 2. die Mitteilung von Ergebnissen oder Daten aus bereits vorgenommenen genetischen Untersuchungen oder Analysen verlang...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 18 Ziel der praktischen Ausbildung (Law)
...lichkeiten sollen sie einzelne Arbeitsabläufe, die für ihre Laufbahn typisch sind, selbständig oder nach Anleitung durchführen und an dienstlichen Veranstaltungen, die ihrer Ausbildung förderlich sind...
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ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)
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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...lage beträgt für Beamte und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) ...
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BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)
...lholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von Lebensmitteln Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentachlorphenol 0,05 Milligram...
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BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)
...lle: BGBl. I 2017, 378 - 379)
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FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)
...lle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote))
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MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)
...lung erfolgt – unter Verwendung der einheitlichen BVL-Kodierkataloge – über das Datenmeldeportal https://meldestelle.bvl.bund.de/datenmeldeportal. Soweit dies nicht möglich ist, ist ein vom BVL auf se...
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PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)
...lle: BGBl. I 2017, 207 — 220) ...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...lle: BGBl. I 2013, 1150 — 1151)
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RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)
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SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)
...lt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3650 - 3651)
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TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)
...letzten sechs Monate vor dem Versand Tollwut oder der Verdacht auf Tollwut amtlich festgestellt worden ist, 2. ...
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SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)
...lich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation ...
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SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)
...ld. (2) Der Anspruch auf Leistungen ruht, soweit Versicherte gleichartige Leistungen von einem Träger der Unfallversicherung im Ausland erhalten. (3) Der Anspruch auf Le...
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SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)
...lich sind, erhalten die ihnen nach diesem Kapitel zustehenden Leistungen von ihrem Arbeitgeber. Satz 1 gilt entsprechend für die nach § 10 versicherten Familienangehörigen, soweit sie das Mitglied für...
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SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)
...legten gemeinsamen Ziele einzeln oder in Kooperation mit Dritten, insbesondere den in den Ländern zuständigen Stellen nach § 20f Absatz 1, Modellvorhaben durchführen. Anhand der Modellvorhaben soll di...
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SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)
...Lebensjahr vollendet haben, können sich zur Verhütung von Zahnerkrankungen einmal in jedem Kalenderhalbjahr zahnärztlich untersuchen lassen. (2) Die Untersuchungen sollen sich auf den Befund...
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SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)
...liche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.