• EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)

  ...3. Gesetz über das Zollkontingent über feste Brennstoffe in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 1980 (BGBl. I S. 1945) ...

• EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

  (Fundstelle in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 996 - 1009) Der Text des Kapitels ist in Sachgebiete u...

• ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)

  ...3) Der Ehegatte eines Landwirts nach Absatz 2 gilt als Landwirt, wenn beide Ehegatten nicht dauernd getrennt leben und der Ehegatte nicht voll erwerbsgemindert nach § 43 Abs. 2 des Sechsten Buches Soz...

• ALG § 4 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...3. sie eine Rente nicht beziehen und 4. der ehemalige Landwirt eine Rente bezieht. ...

• ALG § 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten (Law)

  ...§ 43 Abs. 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch eine Rente nur, wenn der Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht. (3) Betriebs- oder Haushaltshilfe zur Aufrechterhal...

• ALG § 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte (Law)

  ...§ 24 Abs. 2, § 101) ermittelt; für jeden vollen Wert ist das Zwölffache des Betrages zu zahlen, der nach § 68 als Beitrag für das Jahr, in dem die Beiträge gezahlt werden, maßgebend ist. Für die Wirks...

• ALG § 108 Anspruch auf Rentenauskunft (Law)

  Ein Anspruch auf Rentenauskunft besteht erst ab 1. Januar 1997.

• ALG § 111 Zuständige Versicherungsträger (Law)

  Für die Erfüllung der Aufgaben der Alterssicherung der Landwirte wird bei jeder landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft im Beitrittsgebiet eine landwirtschaftliche Alterskasse errichtet.

• ALG Anlage 2 (Law)

  ...30 33,145325   ...

• ALG § 1a Geltung für Lebenspartner (Law)

  Die für Ehegatten und ehemalige Ehegatten sowie Witwen und Witwer geltenden Vorschriften dieses Gesetzes gelten entsprechend für Lebenspartner, Lebenspartner, deren Lebenspartnerschaft aufgehoben wurd...

• ALG § 5 Freiwillige Weiterversicherung (Law)

  ...3. noch keine Rente beziehen, 4. die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben und ...

• ALG § 12 Vorzeitige Altersrente (Law)

  ...§ 11 Abs. 1 Nr. 3 vorliegt und die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt ist. Satz 1 gilt für mitarbeitende Familienangehörige entsprechend.

• ALG § 13 Renten wegen Erwerbsminderung (Law)

  ...§ 43 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sind und die sonstigen Voraussetzungen nach Satz 1 erfüllt sind. Voll erwerbsgemindert ist nicht, wer Landwirt nach § 1 Abs. 3 ist. ...

• ALG § 45 Auszahlung und Anpassung (Law)

  ...§§ 118, 118a und 272a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. (2) Das Auszahlungsverfahren wird durch die Satzung der landwirtschaftlichen Alterskasse geregelt; dabei kann vorgese...

• ALG § 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse (Law)

  (1) Neben den sich aus diesem Gesetz ergebenden Aufgaben nimmt die landwirtschaftliche Alterskasse die Funktion als Verbindungsstelle nach zwischenstaatlichem und überstaatlichem Recht für den Bereich...

• ALG § 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen (Law)

  ...§ 32 Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 maßgebenden Einkünfte. Diese führen den Abgleich der ihnen übermittelten Daten durch und leiten Feststellungen im Sinne des Satzes...

• ALG § 78 Beteiligung des Bundes (Law)

  Der Bund trägt den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben der Alterssicherung der Landwirte eines Kalenderjahres; er stellt hiermit zugleich deren dauernde Leistungsfähigkeit siche...

• ALG § 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung (Law)

  ...3 nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 in der bis zum 31. März 2003 geltenden Fassung von der Versicherungspflicht befreit waren, bleiben von der Versicherungspflicht befreit, solange das für die Befreiung nach § 3 ...

• ALG § 88 Rente an frühere Ehegatten (Law)

  ...3. a) der frühere Ehegatte erwerbsgemindert nach den Vorschriften des Sechsten Buches ...

• ALG § 102 Allgemeiner Rentenwert (Ost) (Law)

  ...3. Versicherte Beiträge zur Wiederauffüllung eines Anrechts gezahlt haben, das um einen Abschlag von der Steigerungszahl gemindert ist, dessen Ermittlung der allgemeine ...