• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  Vosz 2 5

• SPV Anlage 5 (Law)

  Grundbuchblatt Eigentümer(in) 1

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)

• GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

  ...1 des Parteiengesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 21. Februar 1990 (GBl. I S. 66), geändert durch Gesetz vom 31. Mai 1990 (GBl. I S. 275), vor dem Inkrafttreten dieses Vertrages vom Gro...

• FRG Anlage 5 (Law)

  der Leistungsgruppe   1

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...10 Speisenversorgung 911 Wäscheversorgung 91...

• HGBEG Art 5 (Law)

  nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1

• LuftVZO Muster 5 (Law)

  (weggefallen)

• ScheckG Art 5 (Law)

  (1) Der Scheck kann zahlbar gestellt werden:

• WG Art 5 (Law)

  (1) In einem Wechsel, der auf Sicht oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, kann der Aussteller

• Grundgesetz Artikel 5 (Law)

  Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freih...

• AuslWBG Anlage 1 (§ 1 Abs. 1) (Law)

  3 Internationale 5

• SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

  (1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer

• BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)

  (1) Der Tod oder die Todesfeststellung nach dem Verschollenheitsgesetz oder nach anderen Rechtsvorschriften

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  I 2010, 50) 1.

• TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

  Fußnote) 1.

• TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

  724 - 725) 1.

• EltLastV § 5 (Law)

  (1) Die Lastverteiler können Verfügungen erlassen 1.

• ErbbauV § 5 (Law)

  (1) Als Inhalt des Erbbaurechts kann auch vereinbart werden, daß der Erbbauberechtigte zur Veräußerung

• BÄO § 5 (Law)

  (1) Die Approbation ist zurückzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen des § 3 Abs

• BApO § 5 (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Gesundheit regelt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates

• BLG § 5 (Law)

  (1) Leistungen können nur Behörden anfordern, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit Zustimmung

• BNotO § 5 (Law)

  Zum Notar darf nur bestellt werden, wer die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz erlangt hat. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist nicht anzuwenden.

• BPersVG § 5 (Law)

  Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• BinSchEO § 5 (Law)

  (weggefallen)

• BinSchPRG § 5 (Law)

  Der Haftungsbeschränkung nach § 4 unterliegen nicht 1.

• EGRechtÜblV § 5 (Law)

  des Einigungsvertragsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1.

• BrucelloseV § 5 (Law)

  Die zuständige Behörde gibt den Ausbruch der Brucellose öffentlich bekannt.

• BSeeSchG § 5 (Law)

  nach § 1 Nummer 5 einschließlich der vermessungstechnischen Beratung der Schifffahrts- und Schiffbauunternehmen

• BTÄO § 5 (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft regelt mit Zustimmung des Bundesrates

• BVerfGG § 5 (Law)

  (1) Die Richter jedes Senats werden je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt.

• BVG § 5 (Law)

  (1) Als unmittelbare Kriegseinwirkung im Sinne des § 1 Abs. 2 Buchstabe a gelten, wenn sie

• FGO § 5 (Law)

  (1) Das Finanzgericht besteht aus dem Präsidenten, den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in

• BPolZollV § 5 (Law)

  (1) Für die Ausübung der Aufgaben nach den §§ 1 bis 3 durch die Zollverwaltung gelten dieselben Rechts

• BRüG § 5 (Law)

  (1) Sind feststellbare Vermögensgegenstände von einem der in § 1 genannten Rechtsträger außerhalb des

• BranntwMonG § 5 (Law)

  Die Bundesmonopolverwaltung trifft alle zur Durchführung des Monopols erforderlichen Maßnahmen.

• SVG § 5 (Law)

  (1) Soldaten auf Zeit, die nicht Inhaber eines Eingliederungsscheins sind, haben Anspruch auf Förderung

• SVSaarAnglG § 5 (Law)

  1073), versicherungspflichtig sind, aber die Voraussetzungen der Versicherungspflicht nach § 165 Abs. 1

• DGBankSa § 5 (Law)

  Die Organe der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) ...

• DiätV § 5 (Law)

  (1) Bei der Gewinnung, Herstellung und Zubereitung diätetischer Lebensmittel dürfen Zusatzstoffe nur

• TierSchG § 5 (Law)

  (1) An einem Wirbeltier darf ohne Betäubung ein mit Schmerzen verbundener Eingriff nicht vorgenommen

• TierSeuchErEinfV § 5 (Law)

  (1) Die zuständigen obersten Landesbehörden können im Benehmen mit dem Bundesministerium

• UErgG § 5 (Law)

  (1) Einem nach § 1 Abs. 1 Berechtigten steht eine natürliche Person gleich, die nach dem 31.

• SGG § 5 (Law)

  (1) Alle Gerichte, Verwaltungsbehörden und Organe der Versicherungsträger leisten den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit

• SpielV § 5 (Law)

  Spezialmärkten oder in Schank- oder Speisewirtschaften oder Beherbergungsbetrieben mit Ausnahme der in § 1

• KOVErstV § 5 (Law)

  (1) Nicht erstattungsfähig sind die Aufwendungen der Länder für

• KredWG § 5 (Law)

  (weggefallen)

• KSVG § 5 (Law)

  (1) In der gesetzlichen Krankenversicherung ist nach diesem Gesetz versicherungsfrei, wer