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EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)
...1. Strecken, auf denen mehr als 160 km/h zugelassen sind, ...
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BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)
...13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben.
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BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)
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BVerfGG § 16 (Law)
...1) Will ein Senat in einer Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. ...
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BVG § 16 (Law)
...10 Abs. 4 Buchstabe c und Absatz 7). (2) Als arbeitsunfähig im Sinne der §§ 16 bis 16f ist auch der Berechtigte anzusehen, der ...
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BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)
...1 Abs. 1), genügt die Anwesenheit eines Mitgliedes des Wahlvorstandes und eines Wahlhelfers. (4) Vor Einwurf des Wahlumschlages in die Urne ist festzustellen, ob der Wähler im Wählerverzeich...
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FlaggRG § 16 (Law)
...14 Abs. 1 über die Flaggenführung der Binnenschiffe zuwiderhandelt, 3. die in § 2 Abs. 3, § 7a Absatz 2 oder § 11 Abs. 2 vorgeschriebene Anz...
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FlUUG § 16 Nachweismittel (Law)
...1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Er ist über sein...
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HwO § 16 (Law)
...1) Wer den Betrieb eines zulassungspflichtigen Handwerks nach § 1 anfängt, hat gleichzeitig mit der nach § 14 der Gewerbeordnung zu erstattenden Anzeige der hiernach zuständigen Behörde die über die E...
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HGB § 16 (Law)
...1) Ist durch eine rechtskräftige oder vollstreckbare Entscheidung des Prozeßgerichts die Verpflichtung zur Mitwirkung bei einer Anmeldung zum Handelsregister oder ein Rechtsverhältnis, bezüglich desse...
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KlimaBergV § 16 (weggefallen) (Law)
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MilchQuotV § 16 Übertragungsstellen (Law)
...12 Absatz 1 Nummer 1 und 2 sowie § 13 Absatz 1 Nummer 1 genannten Angaben der zulässigen Gebote in anonymisierter Form spätestens bis zum Ablauf des vierten Werktages vor dem jeweiligen Übertragungsst...
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ITKTAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...1. der Ausbildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform...
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JGG § 16 Jugendarrest (Law)
...1) Der Jugendarrest ist Freizeitarrest, Kurzarrest oder Dauerarrest. (2) Der Freizeitarrest wird für die wöchentliche Freizeit des Jugendlichen verhängt und auf eine oder zwei Freizeiten bem...
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LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)
...1 Satz 1 Nummer 2 betroffen sind. Die Aufgaben nach § 10a Absatz 3 und 4 werden ebenfalls vom Luftfahrt-Bundesamt wahrgenommen, soweit Sicherheitsausrüstung bei Luftfahrtunternehmen und Beteiligten an...
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StVollzG § 16 Entlassungszeitpunkt (Law)
...1) Der Gefangene soll am letzten Tag seiner Strafzeit möglichst frühzeitig, jedenfalls noch am Vormittag entlassen werden. (2) Fällt das Strafende auf einen Sonnabend oder Sonntag, einen ges...
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TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)
...1. "sehr gut" bei einem Zahlenwert bis 1,49 2. "gut" bei einem Zahlenwert...
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SchKiSpV § 16 (Law)
Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission gewährleistet im Rahmen der Volkswirtschaftsplanung die Einordnung der personellen, materiellen und finanziellen Fonds für die Schüler- und Kinderspeisun...
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SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)
...15 Absatz 4 erlassenen Verordnung oder der nach Absatz 1 Auskunftspflichtige kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Absatz 1 Nummer 1 bis...
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SchRegO § 16 (Law)
...1) Die Eintragung des Schiffs (§ 9) hat die in § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 7, 9, Abs. 2, § 12 bezeichneten Angaben, die Bezeichnung des Meßbriefs, des Eichscheins oder einer anderen nach § 13 Abs. 1 zulässi...