• SchRegO § 16 (Law)

  ...des Schiffs (§ 9) hat die in § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 7, 9, Abs. 2, § 12 bezeichneten Angaben, die Bezeichnung des Meßbriefs, des Eichscheins oder einer anderen nach § 13 Abs. 1 zulässigen Urkunde und de...

• VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

  ...1) Bei der Durchführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ist darauf hinzuwirken, daß die Interessen der auf Verkehrsleistungen angewiesenen zivilen und m...

• VwGO § 16 (Law)

  ...d bei dem Verwaltungsgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die...

• WaStrÜbgVtr § 16 (Law)

  ...die öffentliche Versorgung mit Gas, Wasser und Elektrizität sowie für die Abwässerbeseitigung durch die auf Grund dieses Vertrags in sein Eigentum übergehenden Grundstücke sowie über oder durch die Wa...

• ZollVG § 16 Enteignung (Law)

  ...14 Abs. 1) ist die Enteignung zulässig. (2) Für Enteignungen nach Absatz 1 gelten § 2 und der Zweite und Dritte Teil sowie die §§ 67, 68, 71, 73 und 74 des Landbeschaffungsgesetzes in der im...

• UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

  ...derholbaren Wiedergabe von Bild- oder Tonfolgen (Bild- oder Tonträger), gleichviel, ob es sich um die Aufnahme einer Wiedergabe des Werkes auf einen Bild- oder Tonträger oder um die Übertragung des We...

• EnVKG 2012 Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...dstelle: BGBl. I 2015, 2198)

• AltPflG § 16 (Law)

  ...Die Schülerin und der Schüler haben sich zu bemühen, die Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen. Sie sind insbesondere verpfli...

• AtG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• AujeszkKrV § 16 (Law)

  ...1, § 3b, § 6 Nummer 6, 7, 8 oder Nummer 9, § 7, § 10 oder § 11 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 13 oder § 15, oder nach § 12 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3 zuwiderhandelt, ...

• AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

  ...1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nur in geringerem Umfa...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...1) Die Festlegung der Erlösobergrenzen durch die Regulierungsbehörde hat so zu erfolgen, dass die nach den §§ 12 und 13 bis 15 ermittelten Ineffizienzen unter Anwendung eines Verteilungsfaktors rechne...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  ...Die Hinterbliebenenversorgung (§§ 17 bis 28) umfasst 1. Bezüge für den Sterbemonat, 2. ...

• BEG § 16 (Law)

  ...digung werden geleistet 1. Rente, 2. Abfindung im Falle der Wiede...

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  Der Eichraum ist der auszumessende Teil des Schiffes, der von der Leerebene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen i...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...d das Schiff sich an einem der in § 15 Abs. 1 bezeichneten Ort befindet, sind für den Schiffseigner nur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht gehandelt hat, oder wenn ein ander...

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  ...d, darf nur ein Jugendjagdschein erteilt werden. (2) Der Jugendjagdschein berechtigt nur zur Ausübung der Jagd in Begleitung des Erziehungsberechtigten oder einer von dem Erziehungsberechtig...

• BLG § 16 (Law)

  ...1) Der Leistungspflichtige ist zu Handlungen, Duldungen und Unterlassungen verpflichtet, die zur ordnungsmäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsvo...

• ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...diger Stellen ist die Verordnung über die Zuständigkeit und das Verfahren bei der Unabkömmlichstellung in der jeweils geltenden Fassung entsprechend anzuwenden. (3) Die Dienstbehörde oder de...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...Die zuständige Behörde kann zulassen, dass die Desinfektion nach Absatz 2 Nummer 1 auf die Standplätze der Tiere und die diesen benachbarten Standplätze oder die Stallabteilungen, auf oder in denen di...