• KraftStG § 11 Entrichtungszeiträume (Law)

  ...r darf, wenn die Jahressteuer mehr als 500 Euro beträgt, auch für die Dauer eines Halbjahres und, wenn die Jahressteuer mehr als 1 000 Euro beträgt, auch für die Dauer eines Vierteljahres entrichtet w...

• KredWG § 11 Liquidität (Law)

  ...rmächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der Rechtsverordnung sind...

• KrWaffKontrG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

  ...r Verkehr und digitale Infrastruktur übertragen werden, der diese Befugnis im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt ausübt. (4) Die Bundesregierung wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordn...

• LwVfG § 11 (Law)

  (weggefallen)

• MOG § 11 Beweislast (Law)

  ...rantwortungsbereich, der nicht zum Bereich der für die Gewährung des rechtlich erheblichen Vorteils zuständigen Stelle gehört, die Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen für die Gewährung de...

• IRG § 11 Spezialität (Law)

  ...r seiner Überstellung eingetretenen Grund mit Ausnahme der Tat, derentwegen die Auslieferung bewilligt worden ist, bestraft, einer Beschränkung seiner persönlichen Freiheit unterworfen oder durch Maßn...

• LuftFzgG § 11 (Law)

  ...1) Die Vormerkung wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund der Bewilligung dessen eingetragen, dessen Luftfahrzeug oder Recht von der Vormerkung betroffen wird. Für die einstweilige...

• SG § 11 Gehorsam (Law)

  ...rde verletzt oder der nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt worden ist; die irrige Annahme, es handele sich um einen solchen Befehl, befreit den Soldaten nur dann von der Verantwortung, wenn er den Ir...

• RuStAG § 11 (Law)

  ...rechtfertigen, dass der Ausländer Bestrebungen verfolgt oder unterstützt oder verfolgt oder unterstützt hat, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des...

• SatDSiG § 11 Zulassung (Law)

  ...rungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Zulassungsvoraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sic...

• SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)

  ...rdung durch Tierseuchen erforderlich ist, für Schweinehaltungen insbesondere hinsichtlich weitergehender Untersuchungen ergänzende Anordnungen erteilen, 2. ...

• SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• SchRegDV § 11 (Law)

  ...reibfehler, die den Sinn der Eintragung nicht verändern, dadurch berichtigt werden, daß die fehlerhaften Worte, Buchstaben oder Zeichen durchgestrichen und - soweit erforderlich - in richtiger Schreib...

• SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)

  ...rtikels 111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur zur Verfügung zu stel...

• NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)

  ...reffenden Versorgungsbereich erstellten Verteileranlagen oder auf Grund der Verstärkung insgesamt vorgehalten werden können. Der Durchmischung der jeweiligen Leistungsanforderungen ist Rechnung zu tra...

• UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)

  ...1) Rückstellungen dürfen gebildet werden, soweit der Grund für eine Verbindlichkeit, deren Höhe am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellunge...

• UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...rtigkeiten und Kenntnisse nach § 10 sollen nach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine ...

• VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.

• SVSaarAnglG § 11 (Law)

  ...1) Ist eine Sterbegeldzusatzversicherung nach § 2 Nr. 5 des Gesetzes Nr. 332 über weitere Änderungen in der Krankenversicherung der Rentner im Saarland vom 13. Juni 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. 6...

• PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1977 in Kraft.