BHO § 52 Nutzungen und Sachbezüge (Law)

Nutzungen und Sachbezüge dürfen Angehörigen des öffentlichen Dienstes nur gegen angemessenes Entgelt gewährt werden, soweit nicht durch Gesetz oder Tarifvertrag oder im Haushaltsplan etwas anderes bes...

DWG § 52 Vorläufige Wirtschaftsführung (Law)

Die Deutsche Welle beschließt den Wirtschaftsplan so rechtzeitig, dass er zum 1. Januar des Folgejahres in Kraft treten kann. Hat die Deutsche Welle bis zum Schluss eines Wirtschaftsjahre...

DMBilG § 52 Steuerliche Ausgangswerte in anderen Fällen (Law)

...1. Juli 1990 übertragen worden sind, die Werte, die sich in entsprechender Anwendung der §§ 7 bis 11 und 18 ergeben. Wirtschaftsgüter nach Satz 1 sind unter Angabe ihres Werts zum 1. Juli 1990 in ein ...

GeflPestSchV § 52 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

...1, bei den gehaltenen Vögeln im Abstand von mindestens 21 Tagen jeweils eine virologische Untersuchung an Proben von jeweils 60 Vögeln je Bestand in einer von der zuständigen Behörde bezeichneten Unte...

GWB § 52 Veröffentlichung allgemeiner Weisungen (Law)

Soweit das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dem Bundeskartellamt allgemeine Weisungen für den Erlass oder die Unterlassung von Verfügungen nach diesem Gesetz erteilt, sind diese Weisungen ...

KrWG § 52 Anforderungen an Nachweise und Register (Law)

...1 kann auch bestimmt werden, dass 1. der Nachweis nach § 50 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 nach Ablauf einer bestimmten Frist als bestätigt gilt od...

InsO § 52 Ausfall der Absonderungsberechtigten (Law)

Gläubiger, die abgesonderte Befriedigung beanspruchen können, sind Insolvenzgläubiger, soweit ihnen der Schuldner auch persönlich haftet. Sie sind zur anteilsmäßigen Befriedigung aus der Insolvenzmass...

LFGB § 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)

Die zur Durchführung des Monitorings erforderlichen Vorschriften, insbesondere die Monitoringpläne, werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die im Benehmen mit einem Ausschuss aus Vertretern der L...

RechVersV § 52 Zusätzliche Pflichtangaben (Law)

...strechnung sind im Anhang zusätzlich anzugeben: 1. von allen Versicherungsunternehmen: ...

SchuldRAnpG § 52 Kündigung aus besonderen Gründen (Law)

...1 ist nicht anzuwenden, wenn der auf die Veräußerung des Grundstücks gerichtete Vertrag vor dem 13. Januar 1994 abgeschlossen worden ist.

PStV § 52 Internationales Stammbuch der Familie (Law)

...12. September 1974 zur Schaffung eines internationalen Stammbuchs der Familie ausgestellt worden ist, können Angaben eingetragen werden über die Geburt gemeinsamer Kinder der Ehegatten sowie über den ...

UStDV 1980 § 52 (Law)

(weggefallen)

ZPO § 52 Umfang der Prozessfähigkeit (Law)

...1) Eine Person ist insoweit prozessfähig, als sie sich durch Verträge verpflichten kann.

GBVfg Anlage 4 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...1995 Nr. 6, S. 38)

GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...1995, Nr. 6, S. 40)

GBVfg Anlage 7 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...1995, Nr. 6, S. 41)

GBVfg Anlage 8 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...1995, Nr. 6, S. 42)

WoEigG (XXXX) §§ 51 und 52 (weggefallen) (Law)

GBVfg Anlage 3 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...1995 Nr. 6, S. 37)

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...1995, Nr. 6, S. 39)