• BBhV § 42 Schwangerschaft und Geburt (Law)

  ...134a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch,  4. eine Haus- und Wochenpflegekraft für bis zu zwei Wochen nach der Geburt bei Hausentbindungen o...

• BImSchG § 42 Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen (Law)

  ...umutbar ist. Dies gilt auch bei baulichen Anlagen, die bei Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren oder bei Auslegung des Entwurfs der Bauleitpläne mit ausgewiesener Wegeplanung bauaufsichtl...

• BeurkG § 42 Beglaubigung einer Abschrift (Law)

  ...us der Abschrift ergibt. (3) Enthält die Abschrift nur den Auszug aus einer Urkunde, so soll in dem Beglaubigungsvermerk der Gegenstand des Auszugs angegeben und bezeugt werden, daß die Urku...

• ESBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)

  Die Vorschriften des § 42 der EBO gelten entsprechend.

• EBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)

  ...1) Rangierbewegungen, die eine Zugfahrt oder eine andere Rangierfahrt gefährden können, dürfen nicht ausgeführt werden. (2) Das Rangieren auf dem Einfahrgleis über das Einfahrsi...

• FamFG § 42 Berichtigung des Beschlusses (Law)

  ...uss sind jederzeit vom Gericht auch von Amts wegen zu berichtigen. (2) Der Beschluss, der die Berichtigung ausspricht, wird auf dem berichtigten Beschluss und auf den Ausfertigungen vermerkt...

• GenG § 42 Prokura; Handlungsvollmacht (Law)

  ...ung in das Genossenschaftsregister. § 28 Satz 3 und § 29 gelten entsprechend. (2) Die Genossenschaft kann auch Handlungsvollmacht erteilen. § 54 des Handelsgesetzbuchs ist anzuwenden. ...

• KrWG § 42 Zugang zu Informationen (Law)

  ...ungsbeschlüsse nach § 35 Absatz 2, Plangenehmigungen nach § 35 Absatz 3, Anordnungen nach § 39 und alle Ablehnungen und Änderungen dieser Entscheidungen sowie die bei der zuständigen Behörde vorliegen...

• KFürsV § 42 Geminderte Lebensstellung (Law)

  ...1) Zum allgemeinen Ausgleich der durch die Schädigung geminderten Lebensstellung ist vom einzusetzenden Einkommen ein Freibetrag abzusetzen, der folgenden Anteil des Bemessungsbetrags nach § 33 Absatz...

• IfSG § 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote (Law)

  ...ung der aufgeführten Erkrankungen und Krankheitserreger verhütet werden kann. (5) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...

• LAnpG § 42 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...1) Im Fall der Auflösung und Abwicklung der LPG erfolgt die Vermögensaufteilung unter Beachtung des § 44; im übrigen gelten § 78 Abs. 2, § 79 a, §§ 82 bis 93 des Genossenschaftsgesetzes. § 82 des Geno...

• SchfHwG § 42 Übergangsregelungen für Bezirksschornsteinfegermeister (Law)

  ...ungen zum Bezirksschornsteinfegermeister wandeln sich unbeschadet der §§ 8 bis 11 des Schornsteinfegergesetzes mit Ablauf des 31. Dezember 2012 in Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinf...

• VSVgV § 42 Ausgeschlossene Personen (Law)

  ...Unternehmen, wenn dieses Unternehmen zugleich geschäftliche Beziehungen zum Auftraggeber und zum Bieter oder Bewerber hat, es sei denn, dass d...

• PBefG § 42 Begriffsbestimmung Linienverkehr (Law)

  ...usgangs- und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können. Er setzt nicht voraus, daß ein Fahrplan mit bestimmten Ab...

• StPO § 42 Berechnung von Tagesfristen (Law)

  ...ung einer Frist, die nach Tagen bestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, auf den der Zeitpunkt oder das Ereignis fällt, nach dem der Anfang der Frist sich richten soll.

• StUG § 42 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...13 und 15 bis 17 gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach § 19 in Verbindung mit den §§ 20, 21 und 26 sowie nach den §§ 32 und 34 sind zur Deckung des Verwaltungsaufwands Gebühren und Auslagen zu erhe...

• ZHG§10PrO § 42 (Law)

  ...ung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

• BetrVGDV1WO § 42 Bereich der Seeschifffahrt (Law)

  ...ung der Wahlen für die Bordvertretung und den Seebetriebsrat (§§ 115 und 116 des Gesetzes) bleibt einer besonderen Rechtsverordnung vorbehalten.

• ErsDiG § 42 Ende des Zivildienstes (Law)

  ...urch Entlassung oder Ausschluss.

• DMBilG § 42 Vergleichende Darstellung (Law)

  ...ung nach § 20 außerdem anzugeben, 1. für welche Forderungen über zehntausend Deutsche Mark sie zum Stichtag 1. Juli 1990 Einzelwertberichtigu...