LuftVG § 17 (Law)

...albmesser um den dem Flugplatzbezugspunkt entsprechenden Punkt, 2. die Errichtung von Bauwerken, die eine Höhe von 25 Meter, bezogen auf den...

UErgG § 17 (Law)

...altungsstelle des Alten Instituts die Umwandlungsfähigkeit des Uraltguthabens zugunsten der Erben anerkennen, wenn die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 in der Person desjenigen gegeben sind, der die Umw...

UmstGeldInstV § 17 Rückstellungen (Law)

(1) Rückstellungen dürfen gebildet werden, soweit der Grund für eine Verbindlichkeit, deren Höhe am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2)...

SportSeeSchV § 17 (Law)

(Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften)

StromStV § 17 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)

...als 500 Masthühnern gehalten hat oder 5. eine Bescheinigung, mit der der erfolgreiche Abschluss einer von der zuständigen Behörde als gleich...

SVG § 17 (Law)

...als ruhegehaltfähige Dienstbezüge die dem letzten Dienstgrad entsprechenden vollen ruhegehaltfähigen Dienstbezüge. (2) Ist der Berufssoldat wegen Dienstunfähigkeit infolge Wehrdie...

RennwLottGABest § 17 (Law)

...alisatorwetten innerhalb dreier Tage nach jedem Renntag, Buchmacher haben hinsichtlich der im § 16 zu b genannten Wetten halbmonatlich über die Wetteinsätze und die davon zu entrichtenden Steuern eine...

SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

In eine Niederschrift, die vom Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des besonderen Verhandlungsgremiums zu unterzeichnen ist, sind aufzunehmen 1. ...

SeeFischG § 17 Verbote (Law)

...alt die Genehmigung nicht erteilt hat. (2) Der Abschluss einer Chartervereinbarung mit einem Staatsangehörigen eines im Sinne des Kapitels VI der Veror...

PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

WoFG § 17 Wohnraum (Law)

(1) Wohnraum ist umbauter Raum, der tatsächlich und rechtlich zur dauernden Wohnnutzung geeignet und vom Verfügungsberechtigten dazu bestimmt ist. Wohnraum können Wohnungen oder einzelne Wohnräume sei...

VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)

Der Bund, die Länder, die Gemeinden und Gemeindeverbände haben die personellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 genannt...

ZVG § 17 (Law)

...als Eigentümer des Grundstücks eingetragen oder wenn er Erbe des eingetragenen Eigentümers ist. (2) Die Eintragung ist durch ein Zeugnis des Grundbuchamts nachzuweisen. Gehören Vollstreckung...

BAPostSa § 17 Aufwandsentschädigung (Law)

...altungsrats erhalten Ersatz ihrer Auslagen und eine angemessene Aufwandsentschädigung, die die Aufsichtsbehörde festsetzt.

AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)

...algerichtsbarkeit.

BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)

...ale der Erhebung sind: 1. Name und Anschrift der Einrichtung nach § 13 Abs. 1; 2. ...

EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)

...alt Technisches Hilfswerk.

BrucelloseV § 17 (Law)

...als unbegründet erwiesen hat. (2) Die Brucellose gilt als erloschen, wenn 1. die Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen ...

BSAVfV § 17 (Law)

(Inkrafttreten)