• PartG § 11 Vorstand (Law)

  ...meister einer Partei dürfen nicht in einer der Partei nahestehenden politischen Stiftung vergleichbare Funktionen ausüben. (3) Der Vorstand leitet den Gebietsverband und führt dessen Geschäf...

• UAGZVV § 11 (Law)

  (Inkrafttreten)

• UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)

  ...mehr als 70 vom Hundert dieses Betrages auf Einrichtungsgegenstände entfallen, die bereits seit dem 1. Januar 1940 zum Betriebsvermögen des Geldinstituts gehört haben. (3) Bei dem Ansatz der...

• WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)

  ...me an Maßnahmen im Berufsbildungsbereich werden angerechnet.

• VermG § 11 Grundsatz (Law)

  ...meldefrist (§ 3 der Anmeldeverordnung) nicht angemeldet, ist der staatliche Verwalter berechtigt, über den verwalteten Vermögenswert zu verfügen. Die Verfügung über den Vermögenswert ist nicht mehr zu...

• VersammlG § 11 (Law)

  ...mer, welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.

• UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.

• VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...

• WasSiG § 11 Ausstattung (Law)

  ...mern 1 bis 3 bezeichneten Maßnahmen durchzuführen hat. (2) Die Aufwendungen für die Durchführung von Maßnahmen nach Absat...

• UrhG § 11 Allgemeines (Law)

  ...messenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.

• VwGO § 11 (Law)

  ...mehr befaßt werden, tritt der Senat an seine Stelle, der nach dem Geschäftsverteilungsplan für den Fall, in dem abweichend entschieden wurde, nunmehr zuständig wäre. Über die Anfrage und die Antwort e...

• TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)

  ...men Wiederholungsprüfungen, bis zum Beginn der nächsten Vorlesungszeit beendet sein. Der oder die Vorsitzende setzt im Benehmen mit den beteiligten Prüfern oder Prüferinnen die Prüfungstermine fest. D...

• TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...11 zu Ende geführt werden.

• ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)

  ...Meldebehörden den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung für die in den ausgewählten Gebäuden gemeldeten Einwohner Namen, Vornamen, Geburtsjahr und Anschrift. (2) Für die Durchführu...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Mengen vorhanden sind, die die in Spalte 4 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten, aber die in Spalte 5 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen ...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...men zu treffen, um die Auswirkungen von Störfällen so gering wie möglich zu halten. (4) Die Beschaffenheit und der Betrieb der Anlagen des Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitste...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...men zur Verhinderung derartiger Störfälle und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. ...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...men abzugeben, sobald die Analyse nach Nummer 1 vorliegt. Zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach den Nummern 1, 2 und 4 kann die zuständige Behörde auch ein G...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...men sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...meinschaft mit seinem deutschen Ehegatten oder Lebenspartner lebt, 2. in familiärer Lebensgemeinschaft mit seinem Ehegatten oder Lebenspartn...