• SVSaarAnglG § 17 (Law)

  ...Saarknappschaft nach § 16 Abs. 4 des Saarknappschaftsgesetzes von der Landesversicherungsanstalt für das Saarland, der Bundesbahn-Versicherungsanstalt und der Bundesversicherungsanstalt für Angestellt...

• TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• StBerG § 17 Urkunde (Law)

  Über die Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

• WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

  ...samtnote der schriftlichen Prüfung und der Gesamtnote der mündlichen Prüfung ist eine Prüfungsgesamtnote zu bilden. Sie wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, die Gesamt...

• WoGG § 17 Freibeträge (Law)

  ...satz 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes genannte Leistung gewährt wird; 4. ein Be...

• WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)

  (1) Wer sich oder einen anderen Soldaten mit dessen Einwilligung durch Verstümmelung oder auf andere Weise zum Wehrdienst untauglich macht oder machen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren...

• ZÄPrO § 17 (Law)

  Studien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

• ZHG § 17 (Law)

  Das Bundesministerium für Gesundheit erlässt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs...

• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...sationsträger beziehungsweise Interessenvertretungen. (3) Die Mitglieder des Verwaltungsrats sollen Gewähr für eine sachkundige Wahrnehmung ihrer Aufgaben bieten.

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...samt auf seiner Internetseite. (2) Für herstellereigene Rücknahmesysteme gilt Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 6, Satz 2 und 3 entsprechend; Absatz 1 Satz 1 ist dabei mit der Maßgabe ...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  Bei der Anwendung der Atomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rec...

• AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

  (1) Die Behörde entscheidet unter Würdigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens. (2) Der Antrag ist abzulehnen, sobald die Prüfung ergibt, daß die Genehmigungsvoraussetzungen nicht vorliege...

• BEG § 15 (Law)

  ...sacht hat, eingetreten ist. Es genügt, daß der ursächliche Zusammenhang zwischen Tod und Verfolgung wahrscheinlich ist. (2) Ist der Verfolgte während der Deportation oder während einer Freih...

• BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

  ...sation, 6. die noch anfallenden Erschließungsbeiträge und 7. ...

• BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

  Bei der Beurkundung von Versteigerungen gelten nur solche Bieter als beteiligt, die an ihr Gebot gebunden bleiben. Entfernt sich ein solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 ...

• BrucelloseV § 15 (Law)

  ...17 Absatz 1 entsprechend. (2) Im Falle des Verdachtes oder des Ausbruchs von Brucella ovis bei einem Schaf kann die zuständige Behörde die für Schafe vorgesehenen Maßnahmen anordn...

• BTÄO § 15 (Law)

  ...Saarland vom 5. Dezember 1947 (Amtsblatt des Saarlandes 1948 S. 196) erteilt worden ist, gelten als Approbation im Sinne dieses Gesetzes. (2) Abweichend von § 4 Abs. 1 Nr. 4 sind für Antrags...

• BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

  (1) Wählbar ist, wer am Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und ...

• DWG § 15 Sendetechnik (Law)

  ...Satelliten. (2) Zur Erfüllung ihrer Aufgabe kann die Deutsche Welle im In- und Ausland die erforderlichen Rundfunksender anmieten; im Ausland kann sie die erforderlichen Rundfunksender auch ...