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KraftstoffLBV § 21 (weggefallen) (Law)
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KSpG § 21 Anpassung (Law)
...en Behörde in angemessenen Abständen an den Vorsorgestandard nach § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 anzupassen. Die Anpassung ist mit der zuständigen Behörde abzustimmen und ab Inbetriebnahme des Kohlendi...
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KSVG § 21 (Law)
...entsprechend. (2) Die Künstlersozialkasse kann mit Zustimmung des Berechtigten zu Unrecht entrichtete Beitragsanteile mit künftigen Ansprüchen auf Beitragsanteile verrechnen. (3) F...
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LuftVG § 21 (Law)
...3 findet entsprechende Anwendung. Die Flugliniengenehmigung kann versagt werden, wenn durch den beantragten Fluglinienverkehr öffentliche Interessen beeinträchtigt werden. (2) Flugpläne, Bef...
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MontanMitbestGErgG § 21 (Law)
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LBG § 21 (Law)
...Entschädigung wird in Geld festgesetzt, soweit nicht nach den §§ 22 und 23 eine Entschädigung in Land oder nach § 25 als Naturalwertrente gewährt wird.
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SGG § 21 (Law)
...ende kann gegen einen ehrenamtlichen Richter, der sich der Erfüllung seiner Pflichten entzieht, insbesondere ohne genügende Entschuldigung nicht oder nicht rechtzeitig zu den Sitzungen erscheint, durc...
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StBerG § 21 Aufzeichnungspflicht (Law)
...en Unterlagen, Aufzeichnungen und Vermögensübersichten die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über die Aufbewahrung von Bilanzen, Inventaren, Belegen und sonstigen Unterlagen entsprechend. ...
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StromNZV § 21 (weggefallen) (Law)
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SVG § 21 (Law)
...enden entgeltlichen Beschäftigung als Berufssoldat, Beamter, Richter oder in einem Amtsverhältnis im Sinne des § 20 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 2, ohne einen neuen Versorgungsanspruch zu erlangen, ...
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ZHG § 21 (weggefallen) (Law)
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SeelotG § 21 (Law)
...ener Verantwortung durch. Im übrigen unterliegt er der Aufsicht nach Maßgabe dieses Gesetzes. (3) Für einen in Ausübung der Lotstätigkeit verursachten Schaden ist der Seelotse dem Reeder des...
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NAV § 21 Zutrittsrecht (Law)
...enachrichtigung dem mit einem Ausweis versehenen Beauftragten des Netzbetreibers, des Messstellenbetreibers oder des Messdienstleisters den Zutritt zum Grundstück und zu seinen Räumen zu gestatten, so...
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UmstBauSparkV § 21 (Law)
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RAG 21 § 5 (Law)
...entenzahlbetrag für den nach Satz 1 maßgebenden Monat ergeben würde. (2) In den Fällen, in denen für den nach Absatz 1 Satz 1 maßgebenden Monat keine Rente gezahlt worden ist oder sich der Z...
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RAG 21 § 6 (Law)
...en die für den Versicherten maßgebende Rentenbemessungsgrundlage nicht überschreiten. Satz 1 gilt bei Hinterbliebenenrenten mit der Maßgabe, daß an die Stelle der für den Versicherten maßgebenden Rent...
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RAG 21 § 8 (Law)
...en dieses Abschnitts gelten im Saarland unter Berücksichtigung der Fassung, in der die in den §§ 1 bis 7 dieses Artikels aufgeführten Vorschriften im Saarland anzuwenden sind, und zwar auch für Renten...
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WG Art 21 (Law)
...en Wechsel auch nur in Händen hat, bis zum Verfall dem Bezogenen an seinem Wohnort zur Annahme vorgelegt werden.
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Grundgesetz Artikel 21 (Law)
...en Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben. Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihre...
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StrlSchV 2001 § 105 Unzulässiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und unzulässige Aktivierung (Law)
...en werden. Satz 1 gilt nicht für den Zusatz von Radionukliden, für die in Anlage III Tabelle 1 keine Freigrenzen festgelegt sind. Im Übrigen bleiben die Rechtsvorschriften für Lebensmittel, Trinkwasse...