• ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

  ...3. nicht Landwirt sind. (3) Die Regelaltersgrenze wird mit Vollendung des 67. Lebensjahres...

• AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3 Absatz 1 Satz 2 ein Altfahrzeug nicht in der vorgeschriebenen Weise zurücknimmt, 3. entgegen § 3 Absatz 6 Satz 1 nicht sicherstellt, dass ...

• AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3, jeweils in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Satz 1 oder § 8 Absatz 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 oder § 8 Absatz 6, oder entgegen § 8 Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3 eine Meldung nic...

• ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

  Der Bundesminister für Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung. ...

• AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

  ...3) Die Länder sind mit den Bezeichnungen und Schlüsselnummern des Länderverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik zu benennen.

• BEG § 11 (Law)

  (1) Geldansprüche für die Zeit vor dem 1. Juli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die n...

• BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

  ...3) Verwaltungskosten im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 sind 1. die Kosten der zur Verwaltung des Grundstücks erforderlichen Arbeitskräfte und Ei...

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...311b Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

• BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

  ...3) Absatz 1 gilt nicht, wenn lediglich die fehlende Verantwortlichkeit eines Jugendlichen (§ 3 des Jugendgerichtsgesetzes) festgestellt wird oder nicht ausgeschlossen werden kann.

• DWG § 11 Sponsern (Law)

  ...3) Inhalt und Programmplatz einer gesponserten Sendung dürfen vom Sponsor nicht in der Weise beeinflusst werden, dass die Verantwortung und die redaktionelle Unabhängigkeit der Deutschen Welle beeintr...

• EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

  (1) Prüfungen sollen mindestens einmal im Jahr durchgeführt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und g...

• EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BSAVfV § 11 (Law)

  (1) Saatgut von Sorten nach § 55 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes und von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind ...

• BVG § 11 (Law)

  ...3. Versorgung mit Heilmitteln einschließlich Krankengymnastik, Bewegungstherapie, Sprachtherapie und Beschäftigungstherapie sowie mit Brillengläsern und Kontaktlinsen ...

• BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• GasLastV § 11 (Law)

  ...3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkrafttreten anwendbar.

• FlRV § 11 (Law)

  Der Antragsteller hat unverzüglich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggensche...

• FMontAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• FPStatG § 11 Auskunftspflicht (Law)

  ...3 und 7 die Leiterinnen und Leiter dieser Erhebungseinheiten oder der für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen zuständigen Stellen; 3. ...