• AtStrlSVDBest § 44 Qualitätssicherung für Kernanlagen (Law)

  ...bnisse der Qualitätskontrollen sind regelmäßig auszuwerten, Unzulänglichkeiten im Qualitätssicherungssystem sind unverzüglich zu beheben. (4) Über die in speziellen Rechtsvorschriften getrof...

• BOKraft 1975 § 44 (Law)

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• GenG § 44 Einberufung der Generalversammlung (Law)

  (1) Die Generalversammlung wird durch den Vorstand einberufen, soweit nicht nach der Satzung oder diesem Gesetz auch andere Personen dazu befugt sind. (2) Eine Generalversammlung ist außer i...

• JGG § 44 Vernehmung des Beschuldigten (Law)

  Ist Jugendstrafe zu erwarten, so soll der Staatsanwalt oder der Vorsitzende des Jugendgerichts den Beschuldigten vernehmen, ehe die Anklage erhoben wird.

• LuftBO § 44 Aufgaben des Flugdienstberaters (Law)

  ...42 Abs. 6 festzulegen.

• SeeSchStrO 1971 § 44 (Law)

  (aufgehoben)

• WoFG § 44 Sonderregelungen für einzelne Länder (Law)

  In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet gelten: 1. Fördergegenstand ist bis zum 31. Dezember 2008 in Ergänzun...

• WpÜG § 44 Veröffentlichungsrecht der Bundesanstalt (Law)

  ...4 Abs. 1 Satz 3, § 10 Abs. 2 Satz 3, § 15 Abs. 1 und 2, § 20 Abs. 1, § 28 Abs. 1, § 36 oder § 37 Abs. 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 2, auf Kosten des Adressaten der Verfüg...

• StBDV § 44 Verleihung, Verleihungsurkunde (Law)

  ...4. Ort und Datum der Verleihung, 5. Dienstsiegel und ...

• StRSaarEG § 44 Erster Veranlagungszeitraum, Wirtschaftsjahr (Law)

  (1) Erster Veranlagungszeitraum ist die Zeit vom Eingliederungstag bis zum 31. Dezember 1960 (Veranlagungszeitraum 1959/60). Die Einkommensteuer für den Veranlagungszeitraum 1959/60 bemiß...

• ZFdG § 44 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  Die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimni...

• ZO-Zahnärzte § 44 (Law)

  Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Berufungsausschusses beim Berufungsausschuß einzulegen. Er muß den Beschluß bezeichnen, gegen den er sich richtet. ...

• ALG § 44 Beginn und Abschluß (Law)

  (1) Für den Beginn und den Abschluß des Verfahrens gelten § 115 Abs. 1 bis 5, § 116 Abs. 2 sowie § 117 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. (2) Die landwirtschaftliche Alterska...

• AufenthV § 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis (Law)

  ...47 Euro, 2. für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit (§ 21 Abs. 4 des Au...

• BetrVG § 44 Zeitpunkt und Verdienstausfall (Law)

  ...4a, 17 und 43 Abs. 1 bezeichneten und die auf Wunsch des Arbeitgebers einberufenen Versammlungen finden während der Arbeitszeit statt, soweit nicht die Eigenart des Betriebs eine andere Regelung zwing...

• EnergieStG § 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit (Law)

  ...bnis als Verwender. Wer Erdgas steuerfrei nach Absatz 2b abgeben will, bedarf der Erlaubnis als Verteiler. Die Erlaubnis wird auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerli...

• SUG § 44 Besetzung der Seeämter (Law)

  ...49) erteilt werden. Entscheidungen außerhalb der mündlichen Verhandlung (§ 48) trifft der Vorsitzende. (3) Der Vorsitzende der Seeämter muss die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen ...

• PfandBG § 44 Erlaubnis für Schiffspfandbriefbanken (Law)

  ...bnis für die in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 5 und 7 bis 10 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Bankgeschäfte nach § 32 des Kreditwesengesetzes als erteilt. Die in § 35 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes ...

• SchfHwG § 44 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  Rechtsverordnungen können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• WehrPflG § 44 Zustellung, Vorführung und Zuführung (Law)

  ...4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 3), unentschuldigt fernbleiben, kann die Vorführung angeordnet werden; das Gleiche gilt bei männlichen Personen, die der Erfassung unentschuldigt fernbleiben (§ 15 Absatz 6). ...