• ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

  ...420        Summe: (0410 + 0420) ...

• VersatzV Anlage 1 (zu § 2 Nr. 3, § 3, § 4 Abs. 4) (Law)

  ...Chrom >= 150 Ni...

• VersFinKfAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  ...cherung 4. Haftpflichtversicherungen – Privathaftpflichtversicherung ...

• KÜO Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) (Law)

  ...ch § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte mit Einrichtungen zur Sicherstellung der Verbrennungsgüte (z. B. durch CO-Sensoren) ...

• BBG 2009 § 93 Altersteilzeit (Law)

  ...che nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 und die Verteilung der Quote nach Absatz 4. (6) Änderungen der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit nach den Arbeitszeitregelungen gelten für die zu leist...

• AMG 1976 § 93 Mehrere Ersatzpflichtige (Law)

  ...chtig, so haften sie als Gesamtschuldner. Im Verhältnis der Ersatzpflichtigen zueinander hängt die Verpflichtung zum Ersatz sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes von den Umständen, insbesondere ...

• BBiG 2005 § 93 Präsident oder Präsidentin (Law)

  ...chtlich und außergerichtlich. Er oder sie verwaltet das Bundesinstitut und führt dessen Aufgaben durch. Soweit er oder sie nicht Weisungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften des zuständigen Bundes...

• SG § 93 Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen (Law)

  ...chen Arbeits- und Gesundheitsschutzes bei besonderen Tätigkeiten nach § 30c Absatz 5, 6. die verwendungsbezogenen Mindestdienstzeiten nach §...

• SGB 12 § 93 Übergang von Ansprüchen (Law)

  ...cht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden kann. (2) Die schriftliche Anzeige bewirkt den Übergang des Anspruchs für die Zeit, für die d...

• OWiG 1968 § 93 Zahlungserleichterungen (Law)

  ...chterungen (§ 18) die Vollstreckungsbehörde. (2) Die Vollstreckungsbehörde kann eine Entscheidung über Zahlungserleichterungen nach Absatz 1 oder nach § 18 nachträglich ändern oder aufheben....

• SGB 8 § 93 Berechnung des Einkommens (Law)

  ...ch § 253 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, geleistet wird, ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Geldleistungen, die dem gleichen Zwecke...

• StrlSchV 2001 § 93 Dosisbegrenzung (Law)

  ...4 genannten Art ausübt oder ausüben lässt, hat dafür zu sorgen, dass die Dosisgrenzwerte in den Kapiteln 2 und 4 nicht überschritten werden.

• StRSaarEG § 93 Hauptfeststellung der Einheitswerte für das Betriebsvermögen im Saarland (Law)

  ...chaftsgut aus dem übrigen Vermögen des Steuerpflichtigen einem ihm gehörenden saarländischen gewerblichen Betrieb zugeführt worden, so wird das Wirtschaftsgut bei der Vermögensteuer-Hauptveranlagung 1...

• SGB 3 § 93 Gründungszuschuss (Law)

  ...4) Die Förderung ist ausgeschlossen, wenn nach Beendigung einer Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit nach diesem Buch noch nicht 24 Monate vergangen sind; von dieser Frist kann wegen b...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...chnete Erzeugnis nach dem geltenden Recht hergestellt und bezeichnet ist. Das vorliegende Muster entspricht der durchschnittlichen Zusam...

• EinigVtr Anlage I Kap II C II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...chußwaffen oder Munition werden nicht nacherhoben. (5) Nach Ablauf der Anmeldefrist darf die tatsächliche Gewalt über anmeldepflichtige, jedoch nicht angemeldete Schußwaffen oder...

• EinigVtr Anlage I Kap II C III Anlage I Kapitel II (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)

  ...chten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. Februar 1974 (BGBl. I S. 444), mit Ausnahme des § 15 Satz 2.

• EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)