• BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...5 in Kraft.

• AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

  ...samkeit gemäß § 52 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschri...

• ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

  ...5 Jahren erfüllt haben und 3. das Unternehmen der Landwirtschaft abgegeben ist. ...

• AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...satz 1, 3 oder Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug, ein Altfahrzeug oder eine Restkarosse überlässt, 5. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 5 ein Altfahrzeu...

• AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...satz 1 oder Absatz 3, jeweils in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Satz 1 oder § 8 Absatz 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 oder § 8 Absatz 6, oder entgegen § 8 Absatz 2 Satz 2 oder Satz...

• ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

  ...sationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung.

• AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

  (1) Versendungsland ist das Land, aus dem die Waren in das Erhebungsgebiet verbracht worden sind, ohne daß sie in Durchfuhrländern anderen als den mit der Beförderung zusammenhängenden Aufenthalten od...

• BEG § 11 (Law)

  (1) Geldansprüche für die Zeit vor dem 1. Juli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die n...

• BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

  ...satz liegt, ist als gesonderter Wertabschlag in Höhe des erwarteten Ausfalls anzusetzen. Die Mindesthöhe für den Bewirtschaftungskostenabzug insgesamt beträgt 15 Prozent des Rohertrags. Im Ergebnis dü...

• ErbbauV § 11 (Law)

  (1) Auf das Erbbaurecht finden die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 925, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum e...

• BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

  ...sanwaltschaft werden eingetragen, wenn auf Grund bestimmter Tatsachen davon auszugehen ist, dass weitere Ermittlungen zur Erhebung der öffentlichen Klage führen würden. § 5 findet entsprechende Anwend...

• DWG § 11 Sponsern (Law)

  ...5) Wer nach gesetzlichen Bestimmungen nicht werben darf oder wer überwiegend Produkte herstellt oder verkauft oder wer Dienstleistungen erbringt, für die Werbung nach gesetzlichen Bestimmungen verbote...

• EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

  (1) Prüfungen sollen mindestens einmal im Jahr durchgeführt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und g...

• EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• BSAVfV § 11 (Law)

  ...Saatgut von Sorten nach § 55 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes und von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind und für die die E...

• BVG § 11 (Law)

  ...satz, 5. Behandlung in einem Krankenhaus (Krankenhausbehandlung), 6. Behandlung ...

• BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• GasLastV § 11 (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und ...

• FlRV § 11 (Law)

  Der Antragsteller hat unverzüglich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggensche...